Erklärung der DKP Stuttgart zum Treiben im Stuttgarter Schloßpark

Erklärung der DKP Stuttgart
In diesen Tagen, in denen wir der Zerstörungswut und dem Verrat der Landesregierung fast ohnmächtig zusehen müssen, überwiegen Gefühle wie Wut, Trauer, Empörung, Hilflosigkeit. Wir haben es angesichts einer Übermacht einer den Profitinteressen willfährigen Politik und Justiz und einer Überzahl von Polizisten nicht geschafft unseren Park zu verteidigen.
Wir können aber auch stolz auf uns sein. Fast 2.000 Menschen sind zusammengekommen und haben friedlich aber entschlossen ihren Park verteidigt, trotz aller Anfeindungen, Kriminalisierungsversuche und Provokationen im Vorfeld. Diese Beharrlichkeit hat auch weiterhin Vorbildwirkung für die neu entstandenen Bewegungen. Sie werden jetzt nicht mehr so leicht hinters Licht zu führen sein. Die sogenannte Schlichtung wurde endgültig und gerichtlich abgesichert zur Farce erklärt und alle Illusionen in die Grünen sind einer bitteren Enttäuschung über ihren Verrat gewichen. Sie brauchten nur so viel Protest, um an die Macht zu kommen. Jetzt haben wir in ihren Augen ausgedient.. Jetzt heißt es also, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich in der Niederlage noch enger zusammen zu schließen. S21 ist noch nicht gebaut und in seinem Tiefbahnhofkeller lauern noch viele Fallstricke. Die von uns entwickelten Vorstellungen von einer anderen Stadt und einer neuen Demokratie bleiben weiterhin erreichbar. Nach dieser Zäsur ist es aber notwendig zurück zu blicken, um Schlüsse für unseren weiteren Kampf zu ziehen.

Erklärung Schlosspark DKP Stuttgart

Crashtest für die Autoindustrie, Betriebsarbeiterkonferenz der DKP Stuttgart

Seit 2007 befindet sich der Kapitalismus in seiner schwersten Krise nach dem 2. Weltkrieg. Besonders betroffen von dieser Krise sind die imperialistischen Staaten, in denen die Wirtschaftsleistung enorm zurück gegangen ist. Damit werden immer breitere Schichten der Bevölkerung ins Elend gezogen und viele Menschen in Unsicherheit gestürzt hat. ln den Ländern Südeuropas und den USA sind die Staatsschulden explodiert. Die Antwort der Herrschenden sind massive Kürzungen bei der Arbeiterklasse und der Abbau sozialer und demokratischer Rechte.