Bericht: „Den Klassenkampf wählen“

Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg nimmt Kurs auf Bundestagswahl 2017
Bericht aus der UZ

Die BMV der DKP Baden-Württemberg am 22. Oktober im Mannheimer Arbeiterviertel Schönau stand ganz im Zeichen der Kandidatur zur Bundestagswahl 2017. Die vom Bezirksvorstand vorgelegte Kampagnenplanung wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Der Bezirk tritt damit im kommenden Jahr mit einer Landesliste zur Wahl an. Im beschlossenen Dokument wurden die Zielstellungen festgelegt: Schaffung von Klassenbewusstsein und Stärkung der DKP. Dazu soll natürlich die Unterschriftensammlung genutzt werden. Für die heiße Phase des Wahlkampfes bereitet die Bezirksorganisation Aktionen vor. Damit sollen Angebote geschaffen werden, damit sich mehr Menschen in den Widerstand gegen die Herrschende Politik einbringen können. Gemäß den strengen Vorgaben der Bundeswahlleitung wurde eine Landesliste mit 10 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

In der vorherigen Generaldebatte im Anschluss an die Referate des Bezirksvorsitzenden Björn Blach und des stellv. Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner standen vor allem zwei Themen im Vordergrund. Zum einen wurde Diskussionsbedarf in der Strategiedebatte angemeldet. Zum anderen wurde der Umgang mit der Fraktion des sog. „kommunistische Netzwerk“ diskutiert. Hintergrund bildete der Beschluss der 5. Tagung des PV und seine Einschätzung: „Aus unserer Sicht ist die Fraktionsbildung abgeschlossen.“

Die SDAJ richtete ein kämpferisches Grußwort an die Versammlung. Darin betonte der Jugendverband die historische und ideologische Verbundenheit und das aufeinander angewiesen sein. Zudem hatte sie einen Erfolg zu vermelden: Die Neugründung einer SDAJ-Gruppe in Mannheim. Neben der Jugend kommt auch den älteren Parteimitgliedern eine gewichtige Rolle in der politischen Arbeit zu. Für diejenigen Genossinnen und Genossen, die zwischen 1929 und 1949 Mitglied der kommunistischen Bewegung wurden, verlieh der Bezirksvorstand Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft.

Zum Abschluss der Versammlung wurde eine Solidaritätsadresse an die kämpfende Belegschaft des Alstom-Werks in Mannheim verabschiedet: „Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus.“

Jens Kany (Kürzel: kaj)