Der Klassenkampf geht weiter – auch nach der Wahl!

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Genossinnen und Genossen,

in den Tagen nach der Bundestagswahl hörte ich oft auf der Arbeit, dass da ja sehr viele wohl nicht aus der Geschichte gelernt haben. Gemeint waren die 13% der Menschen, die bei der Bundestagswahl für die AFD gestimmt haben. Natürlich ist es unerträglich, dass dieses rechte Projekt, dass Faschisten den Roten Teppich ausrollt nun im Bundestag sitzt.

Doch haben tatsächlich nur die Wähler der AFD nichts aus der Geschichte gelernt. Was ist mit den restlichen selbsternannten 87%. Heißt die Lehre aus der deutschen Geschichte nicht „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“?

Wo waren die 87% und die jetzt ach so empörten Medien vor 25 Jahren als das Grundrecht auf Asyl von CDU und SPD abgeschafft wurde vor dem Hintergrund brennender Flüchtlingsunterkünfte? Wo war der massenhafte Aufschrei als die SPD-Grüne Bundesregierung in den Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Afghanistan zog? Die Beispiele ließen sich fortsetzen.

Hinzu kommt die Politik im Interesse der Banken und Konzerne – der Monopole: Sozialabbau, der großen Koalition aus CDU – SPD – FDP – Grünen, die dafür gesorgt haben, dass die Reichen in diesem Land immer Reicher werden und Prekäre Beschäftigung, Wohnungsnot und Kinderarmut immer mehr um sich greifen.

Diese Wahlen haben deutlich gemacht: Viele Menschen haben die Nase voll von der Politik im Interesse der Monopole, was ihnen fehlt ist eine tatsächliche Alternative. Die deutete sich Anfang des Jahres kurzzeitig an: Das Umfragehoch für Martin Schulz entsprach diesem Wunsch nach Veränderung. Allerdings scheint weder in der SPD selbst noch in den Reihen des deutschen Monopolkapitals die Notwendigkeit gesehen zu werden, der Politik einen sozialen Anstrich zu verleihen. Das reiht sich ein in die Krise der Sozialdemokratie europaweit, die Ausdruck dafür ist, das die Herrschenden Klassenkampf von oben statt Sozialpartnerschaft wollen.

Zurecht ist auch die Linkspartei in den meisten östlichen Bundesländern für ihr anbiedern an die bürgerliche Politik abgestraft worden.

In dieser Situation Situation hat die mit politischen und organisatorischen Zweifeln nach Jahrzehnten der Abstinenz wieder an den Bundestagswahlen teilgenommen. Das Ergebnis ist ziemlich ernüchternd wenn allein die Stimmenergebnisse betrachtet werden. Auch hat vieles noch nicht geklappt, haben wir viele Schwächen unserer Organisation erlebt.

Doch wo Fehler passieren, wo Schwächen erkannt werden, wo geplantes nicht klappt, muss es einen Plan gegeben haben, hat es gesteigerte Aktivität gegeben, war die DKP auf der Straße präsent, waren die Argumente der Kommunisten sichtbar. Daran wollen wir ansetzen, unsere Wahlteilnahme auswerten und die nächsten Schritte im Klassenkampf vorbereiten, für die Stärkung und Reorganisation der Kommunistischen Partei in Deutschland, der DKP.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die uns bei der  Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die unseren Wahlantritt mit ihrer Unterstützungsunterschrift ermöglicht haben.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die uns nicht gewählt haben, aber von dieser Politik die Schnauze voll haben.

Für eine Alternative zur Politik im Interesse des Monopolkapitals, durch welche Farbkombination sie auch immer umgesetzt wird.

Für den Klassenkampf für Arbeit, Frieden, Solidarität! Stärkt die DKP!