Antikriegstag am 1. September: Kriege stoppen, Frieden schaffen, Abrüstung jetzt!

Pressemittelung der DKP zum Antikriegstag 2017

78 Jahre nach dem Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen und dem Beginn des 2. Weltkriegs führt die Regierung unseres Landes Krieg. Die Bundeswehr soll massiv aufgerüstet werden, um die deutsche Beteiligung an den Kriegen der NATO, der USA und der EU in der ganzen Welt zu verstärken. Dagegen ist Widerstand angesagt – auf der Straße und mit dem Wahlzettel.

Vor drei Jahren erklärten die NATO- Staaten auf ihrem Gipfel in Wales, bis 2024 ihre finanziellen Mittel für Krieg und Militär auf 2% ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Bei einem Wirtschaftswachstum von zwei Prozent pro Jahr wären das in der Bundesrepublik im Jahr 2024 mehr als 70 Milliarden Euro. Eine Riesensumme, die dort fehlt, wo sie wirklich gebraucht wird: Im Gesundheitswesen, in Schulen und Hochschulen, in den Renten- und Sozialkassen. Das Vorhaben scheint so wahnwitzig, dass die Bundesregierung es immer wieder bestätigen muss. Im Juni erklärte Merkel, dass das gemeinsame Ausgabenziel der Nato-Mitgliedstaaten „auf mittlere und längere Sicht nicht nur auf dem Papier stehen kann, sondern dass wir uns seiner annehmen müssen.“ Und der Koalitionspartner SPD? Kanzlerkandidat Schulz tönt über Merkels Pläne: „Sie will Aufrüstung, ich will das nicht.“ Den Militäretat will er nach eigenen Angaben aber dennoch deutlich erhöhen. Und seine Partei hat die deutsche Zustimmung zu den NATO-Plänen als Regierungspartei mitzuverantworten.

Bei der Bundestagswahl muss dieser Kriegspolitik ein deutliches NEIN entgegengesetzt und ein JA zur Abrüstung laut werden, deshalb wählt Kommunisten – wählt die DKP! Wir fordern:

  • Frieden mit Russland! NATO- und Bundeswehrtruppenabzug aus Osteuropa!
  • Abrüstung statt Sozialabbau! Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser statt Panzer, Drohnen und Raketen!
  • Abzug aller deutschen Truppen aus Auslandseinsätzen!
  • Austritt der Bundesrepublik aus der NATO!

Überall in Deutschland finden am 1. September Demonstrationen und Kundgebungen gegen Krieg statt. Beteiligt euch an den Protesten!

Krieg beginnt hier in Baden-Württemberg!

Die Informationstelle Militarisierung e.V. hat einen Rüstungsatlas Baden-Württemberg erstellt, der über den Stand der Entwicklung der Rüstungsindustrie in Baden-Württemberg informiert. Das Erscheinen des letzten Verzeichnisses dieser Art liegt 5 Jahre zurück und der neue Atlas erfasst die Veränderungen der Branche. Ziel des Atlas ist es, die lokale Diskussion über Rüstung und Verantwortung anzuregen und mit Fakten zu unterfüttern. Er soll ein Mittel sein um darüber zu informieren, was in der unmittelbaren Umgebung produziert und schließlich auch exportiert wird.

Der Atlas führt über 120 Firmen an über 70 Standorten auf – gelistet werden Firmen, die aktiv mit ihrem militärischen Produktportfolio werben. Der Atlas zeigt, wie weitverzweigt das Netz der Rüstungsfirmen in Baden-Württemberg ist, hält sich aber andererseits zurück, in diesem militärischen Anteil an der Produktion einen relevanten Wirtschaftsfaktor zu sehen. Oft ist das „Geschäft mit dem Tod“ (J. Grässlin) nur ein kleines Segment innerhalb einer Firma.

Hier gehts zum Download: Rüstungsatlas Ba-Wü IMI

LLL Wochenende 2017

LLL-2017-2Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken. Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Leider wird es dieses Jahr keinen eigenen Bus aus Baden-Württemberg geben, falls ihr auf eigenen Faus nach Berlin fahren wollt findet ihr alle wichtigen Infos zur Konferenz hier und .

Gemeinsam gegen Krieg!

2016 Friedensdemo BerlinAm 8.Oktober fand in Berlin die große Friedensdemo statt. Mehr als 8000 Teilnehmer konnten die Initiatoren der Friedensdemo begrüßen. Auf dem Foto sind Konni Lopau (Stuttgart) und Reinhard Püschel (Heidenheim) im Block der DKP zu sehen. Beide kandidieren für die Bundestagswahl 2017.

Video // 60 Jahre KPD-Verbot

Unser Tübinger Genosse Gerhard Bialas hat das KPD-Verbot 1956 als Zeitzeuge miterlebt. Seit 1951 wird er vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Lebensgeschichte zeigt: Auch heute noch sind wir als Kommunisten – so wie alle Menschen, die in diesem Land gegen den Kapitalismus kämpfen – von Repression und Verfolgung betroffen. Dagegen wollen wir nach 60 Jahren KPD-Verbot am 10. September 2016 gemeisnam mit euch in Karlsruhe auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Repression setzen! Kommt zur Demo!

Hier geht’s zum Flugblatt als PDF

Heraus zum Anti-Kriegstag am 1. September!

Antikriegsinfo-3-2016-rot.inddAm 1. September gehen überall in Deutschland Menschen gegen die Kriege der NATO auf die Straße. Diese Kriege sind die Fluchtursache Nr. 1 – bekämpfen wir gemeinsam die Kriegstreiber und Fluchtverursacher, nicht die Flüchtlinge! Hier gibt es die aktuelle Anti-Kriegs-Info als PDF zum Download.

Auch in Baden-Württemberg wird es in zahlreichen Städten Aktionen rund um den Anti-Kriegstag geben. Achtet auf weitere Ankündigungen und werdet in euren Städten aktiv!

Alle Infos zu den Aktivitäten des DGB im Ländle findet ihr hier.

„Wohnen statt Drohnen!“ // Aktionen gegen Africom und Eucom

Ein Aktionswochenende als Beitrag der DKP im Rahmen des Stuttgarter Aktionsbündnisses „Krieg und Fluchtursachen beginnen hier, von Stuttgart muss Frieden ausgehen! AFRICOM und EUCOM schließen!“


So einfach kann es sein, Aufmerksamkeit zu erreichen: Eine Matratze hinlegen, ein Transparent an die Wand kleben, Blumen dazu und Flyer verteilen. Anknüpfend an John Lennon und Yoko Ono wurde noch eine Tafel dazu gestellt „Give Peace a Chance“. Viele Menschen blieben stehen, mussten grinsen und fühlten sich angesprochen, man kam ins Gespräch. Unbedingt nachahmenswert, diese Aktion von DKP, Leerstandsmelder und „Vaihingen ökologisch sozial“!

Auch die Stuttgarter Zeitung berichtete.

Mehr zur Aktion und alle Infos zu unserer aktuellen Kampagne gibt es auf unserem Blog: fluchtverursacher.blogsport.de