Der Klassenkampf geht weiter – auch nach der Wahl!

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Genossinnen und Genossen,

in den Tagen nach der Bundestagswahl hörte ich oft auf der Arbeit, dass da ja sehr viele wohl nicht aus der Geschichte gelernt haben. Gemeint waren die 13% der Menschen, die bei der Bundestagswahl für die AFD gestimmt haben. Natürlich ist es unerträglich, dass dieses rechte Projekt, dass Faschisten den Roten Teppich ausrollt nun im Bundestag sitzt.

Doch haben tatsächlich nur die Wähler der AFD nichts aus der Geschichte gelernt. Was ist mit den restlichen selbsternannten 87%. Heißt die Lehre aus der deutschen Geschichte nicht „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“?

Wo waren die 87% und die jetzt ach so empörten Medien vor 25 Jahren als das Grundrecht auf Asyl von CDU und SPD abgeschafft wurde vor dem Hintergrund brennender Flüchtlingsunterkünfte? Wo war der massenhafte Aufschrei als die SPD-Grüne Bundesregierung in den Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Afghanistan zog? Die Beispiele ließen sich fortsetzen.

Hinzu kommt die Politik im Interesse der Banken und Konzerne – der Monopole: Sozialabbau, der großen Koalition aus CDU – SPD – FDP – Grünen, die dafür gesorgt haben, dass die Reichen in diesem Land immer Reicher werden und Prekäre Beschäftigung, Wohnungsnot und Kinderarmut immer mehr um sich greifen.

Diese Wahlen haben deutlich gemacht: Viele Menschen haben die Nase voll von der Politik im Interesse der Monopole, was ihnen fehlt ist eine tatsächliche Alternative. Die deutete sich Anfang des Jahres kurzzeitig an: Das Umfragehoch für Martin Schulz entsprach diesem Wunsch nach Veränderung. Allerdings scheint weder in der SPD selbst noch in den Reihen des deutschen Monopolkapitals die Notwendigkeit gesehen zu werden, der Politik einen sozialen Anstrich zu verleihen. Das reiht sich ein in die Krise der Sozialdemokratie europaweit, die Ausdruck dafür ist, das die Herrschenden Klassenkampf von oben statt Sozialpartnerschaft wollen.

Zurecht ist auch die Linkspartei in den meisten östlichen Bundesländern für ihr anbiedern an die bürgerliche Politik abgestraft worden.

In dieser Situation Situation hat die mit politischen und organisatorischen Zweifeln nach Jahrzehnten der Abstinenz wieder an den Bundestagswahlen teilgenommen. Das Ergebnis ist ziemlich ernüchternd wenn allein die Stimmenergebnisse betrachtet werden. Auch hat vieles noch nicht geklappt, haben wir viele Schwächen unserer Organisation erlebt.

Doch wo Fehler passieren, wo Schwächen erkannt werden, wo geplantes nicht klappt, muss es einen Plan gegeben haben, hat es gesteigerte Aktivität gegeben, war die DKP auf der Straße präsent, waren die Argumente der Kommunisten sichtbar. Daran wollen wir ansetzen, unsere Wahlteilnahme auswerten und die nächsten Schritte im Klassenkampf vorbereiten, für die Stärkung und Reorganisation der Kommunistischen Partei in Deutschland, der DKP.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die uns bei der  Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die unseren Wahlantritt mit ihrer Unterstützungsunterschrift ermöglicht haben.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die uns nicht gewählt haben, aber von dieser Politik die Schnauze voll haben.

Für eine Alternative zur Politik im Interesse des Monopolkapitals, durch welche Farbkombination sie auch immer umgesetzt wird.

Für den Klassenkampf für Arbeit, Frieden, Solidarität! Stärkt die DKP!

Wählt den Weg des Widerstands! Wählt Kommunisten!

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Die Kandidatur der DKP Baden-Württemberg steht! Die 2000 Unterstützungsunterschriften, die wir für die Zulassung zu Wahl benötigten, sind rechtzeitig zusammengekommen. Vielen Dank an alle GenossInnen, die das möglich gemacht haben! Und vielen Dank an alle Menschen in Baden-Württemberg, die uns mit ihrer Unterschrift ihr Vertrauen ausgesprochen haben!

Nachdem diese Hürde genommen ist, muss der Kampf aber natürlich weitergehen. Jeden Tag setzen wir uns als KommunistInnen in den Betrieben, Unis, Schulen, Kitas und auf der Straße in den Stadtvierteln für die Interessen der Arbeitenden Menschen ein. Das wird sich auch nach der Bundestagswahl nicht ändern!

Wählt den Weg des Widerstands! Wählt Kommunisten!

Bericht: „Den Klassenkampf wählen“

Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg nimmt Kurs auf Bundestagswahl 2017
Bericht aus der UZ

18911Die BMV der DKP Baden-Württemberg am 22. Oktober im Mannheimer Arbeiterviertel Schönau stand ganz im Zeichen der Kandidatur zur Bundestagswahl 2017. Die vom Bezirksvorstand vorgelegte Kampagnenplanung wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Der Bezirk tritt damit im kommenden Jahr mit einer Landesliste zur Wahl an. Im beschlossenen Dokument wurden die Zielstellungen festgelegt: Schaffung von Klassenbewusstsein und Stärkung der DKP. Dazu soll natürlich die Unterschriftensammlung genutzt werden. Für die heiße Phase des Wahlkampfes bereitet die Bezirksorganisation Aktionen vor. Damit sollen Angebote geschaffen werden, damit sich mehr Menschen in den Widerstand gegen die Herrschende Politik einbringen können. Gemäß den strengen Vorgaben der Bundeswahlleitung wurde eine Landesliste mit 10 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

In der vorherigen Generaldebatte im Anschluss an die Referate des Bezirksvorsitzenden Björn Blach und des stellv. Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner standen vor allem zwei Themen im Vordergrund. Zum einen wurde Diskussionsbedarf in der Strategiedebatte angemeldet. Zum anderen wurde der Umgang mit der Fraktion des sog. „kommunistische Netzwerk“ diskutiert. Hintergrund bildete der Beschluss der 5. Tagung des PV und seine Einschätzung: „Aus unserer Sicht ist die Fraktionsbildung abgeschlossen.“

Die SDAJ richtete ein kämpferisches Grußwort an die Versammlung. Darin betonte der Jugendverband die historische und ideologische Verbundenheit und das aufeinander angewiesen sein. Zudem hatte sie einen Erfolg zu vermelden: Die Neugründung einer SDAJ-Gruppe in Mannheim. Neben der Jugend kommt auch den älteren Parteimitgliedern eine gewichtige Rolle in der politischen Arbeit zu. Für diejenigen Genossinnen und Genossen, die zwischen 1929 und 1949 Mitglied der kommunistischen Bewegung wurden, verlieh der Bezirksvorstand Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft.

Zum Abschluss der Versammlung wurde eine Solidaritätsadresse an die kämpfende Belegschaft des Alstom-Werks in Mannheim verabschiedet: „Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus.“

Jens Kany (Kürzel: kaj)

Kommunisten auf den Wahlzettel! Jede Unterschrift zählt!

KPD-Liste4-464x261Die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2017 (Presseerklärung des Parteivortsandes). Mit den Kommunisten steht endlich wieder eine echte antikapitalistische Alternative auf dem Wahlzettel. Jede Stimme für uns ist eine klare Absage an dieses System. Der Kapitalismus lässt Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, drängt die Welt immer näher an den Rand des nächsten großen Krieges und zwingt selbst in den reichen Ländern Millionen von Menschen durch Sozialabbau und Arbeitslosigkeit in die Armut. Dagegen müssen wir gemeinsam ankämpfen! Die DKP tut dies mit ihrem Sofortprogramm.

Bevor die DKP es tatsächlich auf die Wahlzettel schafft, muss sie allerdings noch eine große Hürde nehmen. In Baden-Württemberg müssen wir 2000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese sind nur gültig, wenn die unterzeichnenden Personen in Deutschland wahlberechtigt sind. Jede Unterschrift zählt! Jeder und jede einzelne kann helfen!

Hier gibt es das Unterstützerformular zum Download

So funktioniert’s: Einfach das Formular ausdrucken und vollständig ausfüllen. Dann von der Gemeindebehörde im Wohnort (Rathaus) auf dem Formular bestätigen lassen, dass man wahlberechtigt ist. Das fertig ausgefüllte und bestätigte Formular per Post an unser Bezirksbüro schicken: Bezirksvorstand DKP Baden-Württemberg, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart

Und dann? Das wichtigste nicht vergessen. Im September 2017 wählen gehen und Kommunisten wählen!