Heraus zum 1. Mai!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017

Heraus zum 1.Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Kriegsgefahr steigt. Der seit Januar amtierende Präsident der USA, Donald Trump, versucht sich als Weltpolizist, in dem er im Alleingang und völkerrechtswidrig Bombardements in Syrien und Afghanistan durchführt bzw. die US-amerikanische Flotte vor Nordkorea stationieren lässt. Die große Koalition aus CDU und SPD in der Bundesregierung applaudiert und hält im Weißbuch 2014 fest, dass der Rüstungsetat auf 2% des BIP wachsen soll, umgerechnet auf über 72 Mrd. Euro, was fast einer Verdoppelung des jetzigen Rüstungsetats entspricht. Gleichzeitig ist die Bundesrepublik bei Waffenproduktion und Rüstungsexport weltweit auf den ersten drei Plätzen zu finden – und ist damit auch verantwortlich für Krieg, Hunger, Not und die damit verbundene Steigerung der Zahl der sich auf der Flucht befindlichen Menschen. Ein grundsätzlicher Politikwechsel ist notwendig. Dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie. Gleichzeitig sind die für den Wehretat vorgesehenen finanziellen Steigerungen für die Sicherung der gesetzlichen Rente zu verwenden.

Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern.

Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt. Gegen diese Rechtsentwicklung ist Widerstand zu entwickeln.

Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.

Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Deshalb sagen wir:

Heraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln.

Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

LLL Wochenende 2017

LLL-2017-2Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken. Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Leider wird es dieses Jahr keinen eigenen Bus aus Baden-Württemberg geben, falls ihr auf eigenen Faus nach Berlin fahren wollt findet ihr alle wichtigen Infos zur Konferenz hier und .

Kommunaler Klassenkampf!

Reinhard Püschel

Reinhard Püschel, DKP-Stadtrat in Heidenheim: „Ich kandidiere für die DKP zur Bundestagswahl, um mich dafür einzusetzen, dass die Kommunen mehr Geld von Bund und Land bekommen, um ihre notwendigen Aufgaben umsetzen zu können“.

Seit 41 Jahren ist die DKP im Heidenheimer Gemeinderat vertreten. Unser Heidenheimer Genosse Reinhard Püschel kandidiert 2017 als Kommunist für die Bundestagswahl.

Als wir damals zum ersten Mal gewählt wurden, haben wir mit verschiedenen Aktionen für einen kommunalen Busverkehr und gegen die ständigen Fahrpreiserhöhungen die Öffentlichkeit motiviert. Viele Aufgaben, die von Bund und Land beschlossen werden, müssen in den Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Bund und Land halten sich mit der Finanzierung zurück, so dass viele Kommunen mehr und mehr in finanzielle Not geraten und so ihre Aufgaben kaum noch umsetzen können. Aufgaben sind z.B. die Bereitstellung ausreichender Kindergartenplätze, Schulen, Nahverkehr, Friedhöfe, Straße usw. Heute kämpfen wir in Heidenheim immer noch für einen attraktiven, bezahlbaren, kommunalen Nahverkehr. Seit 20 Jahren wird die Gewerbesteuer, eine Haupteinnahmequelle für die Kommunen, nicht erhöht. Wir stellen dafür immer wieder einen Antrag im Gemeinderat. Die Versorgung mit Gas, Strom und Wasser ist eine wichtige Grundlage für die Menschen. Wir verlangen, dass die Stadtwerke AG in kommunale Hand und damit die Preisgestaltung öffentlich gemacht wird. Politischer Schwerpunkt für uns ist der kommunale und damit bezahlbare Wohnungsbau und die Erstellung eines Armutsberichtes. Alles das scheitert letztendlich an der CDU und der SPD, die lieber für die Reichen Gelder locker machen und den Armen den letzten Cent aus der Tasche ziehen.

Hier geht’s zur aktuellen Haushaltsrede von Reinhardt im Heidheimer Stadtrat.

 

Bericht: „Den Klassenkampf wählen“

Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg nimmt Kurs auf Bundestagswahl 2017
Bericht aus der UZ

18911Die BMV der DKP Baden-Württemberg am 22. Oktober im Mannheimer Arbeiterviertel Schönau stand ganz im Zeichen der Kandidatur zur Bundestagswahl 2017. Die vom Bezirksvorstand vorgelegte Kampagnenplanung wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Der Bezirk tritt damit im kommenden Jahr mit einer Landesliste zur Wahl an. Im beschlossenen Dokument wurden die Zielstellungen festgelegt: Schaffung von Klassenbewusstsein und Stärkung der DKP. Dazu soll natürlich die Unterschriftensammlung genutzt werden. Für die heiße Phase des Wahlkampfes bereitet die Bezirksorganisation Aktionen vor. Damit sollen Angebote geschaffen werden, damit sich mehr Menschen in den Widerstand gegen die Herrschende Politik einbringen können. Gemäß den strengen Vorgaben der Bundeswahlleitung wurde eine Landesliste mit 10 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

In der vorherigen Generaldebatte im Anschluss an die Referate des Bezirksvorsitzenden Björn Blach und des stellv. Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner standen vor allem zwei Themen im Vordergrund. Zum einen wurde Diskussionsbedarf in der Strategiedebatte angemeldet. Zum anderen wurde der Umgang mit der Fraktion des sog. „kommunistische Netzwerk“ diskutiert. Hintergrund bildete der Beschluss der 5. Tagung des PV und seine Einschätzung: „Aus unserer Sicht ist die Fraktionsbildung abgeschlossen.“

Die SDAJ richtete ein kämpferisches Grußwort an die Versammlung. Darin betonte der Jugendverband die historische und ideologische Verbundenheit und das aufeinander angewiesen sein. Zudem hatte sie einen Erfolg zu vermelden: Die Neugründung einer SDAJ-Gruppe in Mannheim. Neben der Jugend kommt auch den älteren Parteimitgliedern eine gewichtige Rolle in der politischen Arbeit zu. Für diejenigen Genossinnen und Genossen, die zwischen 1929 und 1949 Mitglied der kommunistischen Bewegung wurden, verlieh der Bezirksvorstand Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft.

Zum Abschluss der Versammlung wurde eine Solidaritätsadresse an die kämpfende Belegschaft des Alstom-Werks in Mannheim verabschiedet: „Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus.“

Jens Kany (Kürzel: kaj)

30. April & 1. Mai // Gegen die AfD und für die Interessen der Arbeiterklasse auf die Straße gehen!

Rassismus ist keine Alternative_headerRassisten spalten! Zusammen kämpfen gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!

Viele Menschen merken, dass ihre soziale Situation durch Mietenexplosion, prekäre Beschäftigung, Arbeitslosigkeit oder Dauerkrise mit niedrigen Zinsen immer mehr bedroht wird. Sie merken, dass die Politik der Herrschenden mehr Probleme verursacht, als sie zu lösen im Stande ist. Vor diesem Hintergrund wurde die sogenannte „Flüchtlingskrise“ in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion gerückt und so die Wut vieler Menschen auf unschuldige Sündenböcke gelenkt. Hier weiterlesen: Anti-AfD-Flyer als PDF

Demo gegen den AFD-Landesparteitag // Samstag, 23.04.16, Waiblingen

Demo gegen den AFD-Bundesprogrammparteitag // Samstag, 30.4.16, 13.00 Uhr Lautenschlager Straße Stuttgart

Veranstaltung mit Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Sofortprogramm gegen die rassistische Hetze! // Samstag, 30.04.16, 19.00 Uhr, Waldheim Sillenbuch – Clara-Zetkin-Haus, Gorch Fock Straße 26, Stuttgart (Hier gehts zum Flyer als PDF)

Vormaifeier in Karlsruhe (DKP&SDAJ) mit Jürgen Lloyd: „Antifaschistische Strategie heute“  // Samstag 30.04.2016, 17:00, Walhalla, Augartenstraße 27, Karlsruhe Südstadt (Hier gehts zum Flyer als PDF)

Demos zum Kampftag der Arbeiterklasse am 1. Mai // z.B. 10.00 Uhr, Stuttgart Marienplatz (achtet auf weitere Ankündigungen in euren Städten)

Anschließend Fest in den Arbeiterwaldheimen im Clara-Zetkin-Haus in Sillenbuch, und im Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1