Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis

Im Bezirk Baden-Württemberg wird die Grundsatzdiskussion um die Stra-
tegie der DKP seit anderthalb Jahren intensiv geführt. Einen ersten Höhe-
punkt stellte das Strategieseminar im Januar vergangenen Jahres dar.
Zur Fortsetzung der Diskussion lud der Bezirksvorstand für den 6. Janu-
ar 2018 zu einem zweiten Seminar nach Stuttgart ein. Mit über 40 Teil-
nehmerInnen aus allen Teilen des Bezirks war der Saal im Linken Zent-
rum Lili Herrmann gut gefüllt.

„Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und
Praxis“, so der Titel der Veranstaltung. Ziel war es, laut Beschluss des
Bezirksvorstands, Zweifel am revolutionären Charakter der Programma-
tik der DKP zu klären.Die Veranstaltung war in drei thema-
tische Blöcke unterteilt, beginnendmit einem Referat des Bezirksvorsit-
zenden Björn Blach zur Geschichtedes 2006er Programms und der Aus-
einandersetzung mit dem Revisionismus in der DKP. Im geltenden
Programm spiegle sich, so der Vorsitzende, der damalige Zustand der
Partei mit all seinen Widersprüchen wider. Dieser sei dadurch gekennzeichnet gewesen, dass es einer-
seits eine reformistische Parteiführung gab, andererseits aber die
Mehrheit der Parteimitglieder auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stand. Seit dem 20. Parteitag zeichne sich eine schrittweise Lösung dieses Konfliktes ab.

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„Aufstehen gegen Rassismus! Für ein buntes und solidarisches Baden-Württemberg!“

„Aufstehen gegen Rassismus! Für ein buntes und solidarisches Baden-Württemberg!“ Unter diesem Motto rief ein breites Bündnis aus mehr als 30 Organisationen und Parteien, darunter auch die DKP, zu einer Demonstration und Kundgebung gegen den AfD -Landesparteitag Baden-Württemberg in Heidenheim auf. Trotz eisiger Kälte kamen über 800 Teilnehmer zur Demonstration durch die Innenstadt und anschließenden Kundgebung vor das Congress Centrum auf den Schlossberg. In Abwechslung mit Redebeiträgen und Musikeinlagen, Essen – und Getränkeangebote konnten die Kundgebungsteilnehmer mehrere Stunden ihren Protest gegen Volksverhetzung und Rassismus zum Ausdruck bringen.

Der Kampf um die Änderung der Kräfteverhältnisse – Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg

Am 18./19.11.2017 fand die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg unter der Losung „100 Jahre Roter Oktober: Die DKP stärken – Widerstand gegen Krieg und Imperialismus entwickeln!“ in Karlsruhe statt. Es war die erste ihrer Art seit 1988. Die seither gängige Praxis der unverbindlicheren Mitgliederversammlungen wurde damit beendet und die organisatorische Struktur des Bezirks weiter gefestigt. Auch der beschlossene Leitantrag „Der Kampf um die Änderung der Kräfteverhältnisse“ stand ganz im Sinne der Stärkung der Partei. Weitergehend wurde ein Antrag zur Kreisreform angenommen. Dieser beinhaltet im Kern die Umwandlung der bestehenden Eingruppenkreise in Grundorganisationen. Zur organisationspolitischen Stärkung sieht der Beschluss zudem die vertiefte Kooperation geografisch nahe liegender Grundorganisationen vor. Beschlossen wurde auch, bei den Kommunalwahlen 2019 in möglichst vielen Städten Kandidaturen anzustreben und programmatische Standpunkte zu entwickeln. Björn Blach wurde als Bezirksvorsitzender bestätigt, ebenso Konni Lopau als seine Stellvertreterin. Achtzehn weitere Mitglieder wurden in den neuen Bezirksvorstand gewählt.

In ihren Grußworten betonten die Vertreter der KKE und TKP die Notwendigkeit der Stärkung der internationalen kommunistischen Bewegung und kündigten die vertiefte Zusammenarbeit vor Ort mit der DKP an. In diesem Zusammenhang wurde auf die erfolgreiche, gemeinsame Veranstaltung von KKE, TKP und DKP zum Jahrestag der Oktoberrevolution am 04.11. in Stuttgart hingewiesen. Beide Parteien haben bei der Bundestagswahl zur Wahl der DKP aufgerufen.

Am zweiten Tag der Konferenz stand der Bericht des Parteivorstandes durch Patrik Köbele im Zentrum. Dabei ging es vor allem um die Debatten zur strategischen Ausrichtung der Partei im Vorfeld des 22. Parteitages, als auch um die innerparteilichen Konflikte und Auseinandersetzungen.

Ein zentrales Ergebnis war auch, die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit im Bezirk neu zu koordinieren und zu stärken. Positive Erfahrungen konnten aus Stuttgart berichtet werden. Hier ist es über die Kämpfe für Entlastung und mehr Personal in Krankenhäusern gelungen, ein Betriebsaktiv zu gründen und auch parteilose Kolleginnen und Kollegen einzubinden.

Zweites Strategieseminar der DKP Baden-Württemberg durchgeführt

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis

Im Bezirk Baden-Württemberg wird die Grundsatzdiskussion um die Strategie der DKP seit anderthalb Jahren intensiv geführt. Einen ersten Höhepunkt stellte das Strategieseminar im Januar vergangenen Jahres dar. Zur Fortsetzung der Diskussion lud der Bezirksvorstand nun für den 6. Januar 2018 zu einem zweiten Seminar nach Stuttgart ein. Mit über 40 TeilnehmerInnen aus allen Teilen des Bezirks war der Saal im Linken Zentrum Lili Herrmann gut gefüllt.

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis“, so der Titel der Veranstaltung. Ziel war es, laut Beschluss des Bezirksvorstands, Zweifel am revolutionären Charakter der Programmatik der DKP zu klären. Im Hintergrund stand dabei vor allem die Auseinandersetzung mit linken Kritikern der antimonopolistischen Strategie, die sich im Bezirk u. a. mit dem Parteiaustritt des Bildungssekretärs zuspitzte.

Die Veranstaltung war in drei thematische Blöcke unterteilt, beginnend mit einem Referat des Bezirksvorsitzenden Björn Blach zur Geschichte des 2006er Programms und der Auseinandersetzung mit dem Revisionismus in der DKP. Im geltenden Programm spiegle sich, so der Vorsitzende, der damalige Zustand der Partei mit all seinen Widersprüchen wider. Dieser sei dadurch gekennzeichnet gewesen, dass es einerseits eine reformistische Parteiführung gab, andererseits aber die Mehrheit der Parteimitglieder auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stand. Seit dem 20. Parteitag zeichne sich eine schrittweise Lösung dieses Konfliktes ab.

Den inhaltlichen Kern der Veranstaltung bildete der zweite Block zum revolutionären Charakter der antimonopolistischen Strategie der DKP. Hier gab es drei Input-Referate zu den Themen „Was ist revolutionär an der Orientierung auf eine Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt?“, „In welcher Beziehung steht die Kampfetappe der antimonopolistischen Umwälzung zum revolutionären Bruch?“ und „Die Dialektik in der Programmatik der DKP“. In der lebhaften Diskussion ging es vor allem um den Klassencharakter des Staates und die Möglichkeiten und Grenzen für progressive Reformen.

Zur Verbindung der theoretischen Debatte mit der politischen Praxis wurden im dritten Block der Veranstaltung Workshops durchgeführt. Hier konnten die TeilnehmerInnen ihre konkreten Kampferfahrungen zu vier Themenfeldern austauschen: „Klassenkampf im Betrieb: Gewerkschaftliche Organisierung, Tarifbewegung und Widerstand“, „Klassenkampf im Krankenhaus: Personalbemessung“, „Widerstand gegen Rechtsentwicklung und faschistische Tendenzen“ sowie „Klassenkampf in der Kommune: DKP im Gemeinderat“.

Insgesamt zeichnete sich die Veranstaltung durch eine solidarische Diskussionsatmosphäre aus. Die kollektive Auseinandersetzung um die richtige Gegenwartsanalyse der Kampfetappe und die Klärung zentraler strategischer Fragen steht jedoch erst am Anfang. Der Bezirksvorstand wird sich weiter darum bemühen, diese Debatte zu organisieren und anzuleiten – auch nach dem Parteitag.

SAVE THE DATE! // Demo zu 60 Jahre KPD-Verbot am 10. September in Karlsruhe

Visual-60-Jahre-KPD-VerbotAm 17. August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300.000 Mitgliedern der KPD waren ca. 150.000 in KZs oder Zuchthäuser gesperrt und ca. 30.000 umgebracht worden.

Wir, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stehen in der direkten Tradition der damals verbotenen KPD. Auch heute noch sind wir – so wie alle Menschen, die in diesem Land gegen den Kapitalismus kämpfen – von Repression betroffen. Dagegen wollen wir gemeisnam mit euch am 10. September 2016 in Karlsruhe auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Repression setzen!

Hier geht’s zum Flugblatt als PDF

Merkt euch das Datum vor und achtet auf weitere Ankündigungen. Mehr Infos und Hintergründe zum staatlichen Repression gegen Kommunisten liefert der Dokumentarfilm „Als der Staat rot sah – Justizopfer im Kalten Krieg“:

 

 

Busanreise zum UZ Pressefest // Jetzt anmelden und Platz reservieren!!

images_cms-image-000001068Die DKP organisiert eine einfache und günstige Anreise aus Baden-Württemberg.

Abfahrt: Freitag, 1. Juli 2016

Tübingen: Europaplatz, 10:00 Uhr // Stuttgart: ZOB Vaihingen, 10:30 Uhr // Karlsruhe: Mann Mobilia, 11.15 Uhr

Rückfahrt: Sonntag, 3.Juli 2016, 16:00 Uhr in Dortmund. ACHTUNG ÄNDERUNG, die Rückfahrt hat sich um 2 Stunden nach vorne verschoben!!

Fahrtkosten: Nichtverdiener: 35,- Verdiener: 50,- Solipreis: 70,-

Anmeldung über info@dkp-bw.de

Alle Infos zum Pressefest gibt’s unter http://pressefest.unsere-zeit.de/