Der Kampf um die Änderung der Kräfteverhältnisse – Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg

Am 18./19.11.2017 fand die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg unter der Losung „100 Jahre Roter Oktober: Die DKP stärken – Widerstand gegen Krieg und Imperialismus entwickeln!“ in Karlsruhe statt. Es war die erste ihrer Art seit 1988. Die seither gängige Praxis der unverbindlicheren Mitgliederversammlungen wurde damit beendet und die organisatorische Struktur des Bezirks weiter gefestigt. Auch der beschlossene Leitantrag „Der Kampf um die Änderung der Kräfteverhältnisse“ stand ganz im Sinne der Stärkung der Partei. Weitergehend wurde ein Antrag zur Kreisreform angenommen. Dieser beinhaltet im Kern die Umwandlung der bestehenden Eingruppenkreise in Grundorganisationen. Zur organisationspolitischen Stärkung sieht der Beschluss zudem die vertiefte Kooperation geografisch nahe liegender Grundorganisationen vor. Beschlossen wurde auch, bei den Kommunalwahlen 2019 in möglichst vielen Städten Kandidaturen anzustreben und programmatische Standpunkte zu entwickeln. Björn Blach wurde als Bezirksvorsitzender bestätigt, ebenso Konni Lopau als seine Stellvertreterin. Achtzehn weitere Mitglieder wurden in den neuen Bezirksvorstand gewählt.

In ihren Grußworten betonten die Vertreter der KKE und TKP die Notwendigkeit der Stärkung der internationalen kommunistischen Bewegung und kündigten die vertiefte Zusammenarbeit vor Ort mit der DKP an. In diesem Zusammenhang wurde auf die erfolgreiche, gemeinsame Veranstaltung von KKE, TKP und DKP zum Jahrestag der Oktoberrevolution am 04.11. in Stuttgart hingewiesen. Beide Parteien haben bei der Bundestagswahl zur Wahl der DKP aufgerufen.

Am zweiten Tag der Konferenz stand der Bericht des Parteivorstandes durch Patrik Köbele im Zentrum. Dabei ging es vor allem um die Debatten zur strategischen Ausrichtung der Partei im Vorfeld des 22. Parteitages, als auch um die innerparteilichen Konflikte und Auseinandersetzungen.

Ein zentrales Ergebnis war auch, die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit im Bezirk neu zu koordinieren und zu stärken. Positive Erfahrungen konnten aus Stuttgart berichtet werden. Hier ist es über die Kämpfe für Entlastung und mehr Personal in Krankenhäusern gelungen, ein Betriebsaktiv zu gründen und auch parteilose Kolleginnen und Kollegen einzubinden.

Zweites Strategieseminar der DKP Baden-Württemberg durchgeführt

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis

Im Bezirk Baden-Württemberg wird die Grundsatzdiskussion um die Strategie der DKP seit anderthalb Jahren intensiv geführt. Einen ersten Höhepunkt stellte das Strategieseminar im Januar vergangenen Jahres dar. Zur Fortsetzung der Diskussion lud der Bezirksvorstand nun für den 6. Januar 2018 zu einem zweiten Seminar nach Stuttgart ein. Mit über 40 TeilnehmerInnen aus allen Teilen des Bezirks war der Saal im Linken Zentrum Lili Herrmann gut gefüllt.

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis“, so der Titel der Veranstaltung. Ziel war es, laut Beschluss des Bezirksvorstands, Zweifel am revolutionären Charakter der Programmatik der DKP zu klären. Im Hintergrund stand dabei vor allem die Auseinandersetzung mit linken Kritikern der antimonopolistischen Strategie, die sich im Bezirk u. a. mit dem Parteiaustritt des Bildungssekretärs zuspitzte.

Die Veranstaltung war in drei thematische Blöcke unterteilt, beginnend mit einem Referat des Bezirksvorsitzenden Björn Blach zur Geschichte des 2006er Programms und der Auseinandersetzung mit dem Revisionismus in der DKP. Im geltenden Programm spiegle sich, so der Vorsitzende, der damalige Zustand der Partei mit all seinen Widersprüchen wider. Dieser sei dadurch gekennzeichnet gewesen, dass es einerseits eine reformistische Parteiführung gab, andererseits aber die Mehrheit der Parteimitglieder auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stand. Seit dem 20. Parteitag zeichne sich eine schrittweise Lösung dieses Konfliktes ab.

Den inhaltlichen Kern der Veranstaltung bildete der zweite Block zum revolutionären Charakter der antimonopolistischen Strategie der DKP. Hier gab es drei Input-Referate zu den Themen „Was ist revolutionär an der Orientierung auf eine Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt?“, „In welcher Beziehung steht die Kampfetappe der antimonopolistischen Umwälzung zum revolutionären Bruch?“ und „Die Dialektik in der Programmatik der DKP“. In der lebhaften Diskussion ging es vor allem um den Klassencharakter des Staates und die Möglichkeiten und Grenzen für progressive Reformen.

Zur Verbindung der theoretischen Debatte mit der politischen Praxis wurden im dritten Block der Veranstaltung Workshops durchgeführt. Hier konnten die TeilnehmerInnen ihre konkreten Kampferfahrungen zu vier Themenfeldern austauschen: „Klassenkampf im Betrieb: Gewerkschaftliche Organisierung, Tarifbewegung und Widerstand“, „Klassenkampf im Krankenhaus: Personalbemessung“, „Widerstand gegen Rechtsentwicklung und faschistische Tendenzen“ sowie „Klassenkampf in der Kommune: DKP im Gemeinderat“.

Insgesamt zeichnete sich die Veranstaltung durch eine solidarische Diskussionsatmosphäre aus. Die kollektive Auseinandersetzung um die richtige Gegenwartsanalyse der Kampfetappe und die Klärung zentraler strategischer Fragen steht jedoch erst am Anfang. Der Bezirksvorstand wird sich weiter darum bemühen, diese Debatte zu organisieren und anzuleiten – auch nach dem Parteitag.

SAVE THE DATE! // Demo zu 60 Jahre KPD-Verbot am 10. September in Karlsruhe

Visual-60-Jahre-KPD-VerbotAm 17. August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300.000 Mitgliedern der KPD waren ca. 150.000 in KZs oder Zuchthäuser gesperrt und ca. 30.000 umgebracht worden.

Wir, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stehen in der direkten Tradition der damals verbotenen KPD. Auch heute noch sind wir – so wie alle Menschen, die in diesem Land gegen den Kapitalismus kämpfen – von Repression betroffen. Dagegen wollen wir gemeisnam mit euch am 10. September 2016 in Karlsruhe auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Repression setzen!

Hier geht’s zum Flugblatt als PDF

Merkt euch das Datum vor und achtet auf weitere Ankündigungen. Mehr Infos und Hintergründe zum staatlichen Repression gegen Kommunisten liefert der Dokumentarfilm „Als der Staat rot sah – Justizopfer im Kalten Krieg“:

 

 

Busanreise zum UZ Pressefest // Jetzt anmelden und Platz reservieren!!

images_cms-image-000001068Die DKP organisiert eine einfache und günstige Anreise aus Baden-Württemberg.

Abfahrt: Freitag, 1. Juli 2016

Tübingen: Europaplatz, 10:00 Uhr // Stuttgart: ZOB Vaihingen, 10:30 Uhr // Karlsruhe: Mann Mobilia, 11.15 Uhr

Rückfahrt: Sonntag, 3.Juli 2016, 16:00 Uhr in Dortmund. ACHTUNG ÄNDERUNG, die Rückfahrt hat sich um 2 Stunden nach vorne verschoben!!

Fahrtkosten: Nichtverdiener: 35,- Verdiener: 50,- Solipreis: 70,-

Anmeldung über info@dkp-bw.de

Alle Infos zum Pressefest gibt’s unter http://pressefest.unsere-zeit.de/

Landtagswahl 2016 // Argumente gegen die AFD: Rassismus ist keine Alternative!

Rassismus ist keine Alternative_headerEs sieht ganz danach aus, als würde die rassistische „Alternative für Deutschland“ in den nächsten Landtag einziehen. Es gibt viele gute Gründe, das nicht zu wollen und aktiv gegen diese Partei vorzugehen. Eine Alternative ist die AfD nicht für die Mehrheit der lernenden und arbeitenden Menschen, sondern nur für die Banken und Konzerne. Hier geht’s zur Druckvorlage für unser Flugblatt gegen die Alternative für Deutschland: #Argumente gegen die AfD

Landtagswahl 2016 // Wie viel Kommunismus steckt in dir?

220668-st-article620Hier geht’s zum Wahl-O-Mat.

Auch wenn du dich selbst nicht als Revolutionärin oder Revolutionär bezeichnen würdest, vielleicht haben wir ja trotzdem mehr gemeinsam, als du gedacht hättest. Wenn du schon immer mal wissen wolltest, wie viel Kommunismus in dir steckt, jetzt kannst du’s herausfinden. Auch die DKP hat die Fragen des Wahl-O-Mat beantwortet, klick dich einfach durch die Fragebögen und du wirst sehen, wo wir einer Meinung sind.

Als Kommunistinnen und Kommunisten kommt es uns allerdings nicht nur auf einzelne Forderungen an, die unser Leben hier und da im Kleinen verbessern könnten, auch wenn wir in den alltäglichen Kämpfen immer konsequent die Interessen der großen Mehrheit der arbeitenden und lernenden Menschen vertreten. Letzten Endes sind wir aber der Überzeugung, dass sich unsere Probleme innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft nicht dauerhaft lösen lassen. Die wirklich entscheidenden Fragen – zum Beispiel, wem die Produktionsmittel in dieser Gesellschaft gehören und wer zu wessen Gunsten was produziert, wie der Reichtum in der Gesellschaft verteilt ist, wer ausgebeutet wird und wer am Ende die Profite einstreicht usw. – stehen natürlich nicht zur Wahl, und sie werden vom Wahl-O-Mat auch nicht gestellt. Deshalb kämpft die DKP auch nicht hauptsächlich um Wählerstimmen, sondern es geht uns darum, die Menschen an ihren Arbeitsplätzen, in ihrem Wohnvierteln, in den Schulen, Unis und in den Warteschlangen der Arbeitsagentur für ihre Interessen zu mobilisieren. Unsere Interessen sind mit denen der Herrschenden in den Parlamenten und den Vorständen der Banken und Konzerne nicht vereinbar. Ein wirklich gutes Leben kann es für die große Mehrheit von uns nur in einer anderen Gesellschaft jenseits des Kapitalismus geben – diese Gesellschaft nennen wir Sozialismus, für dieses Ziel kämpfen wir.

Du willst mehr erfahren? Hier findest du unser Landtagswahlprogramm für den Kreis Heidenheim, und hier geht’s zu unserem Parteiprogramm.