Afrika und Wir!

Afrika und wir
Samstag. 7. November 2015, 11.00-17.30 Uhr
Stuttgart, Waldheim Sillenbuch, Clara-Zetkin-Haus*
Gorch-Fock-Str. 26

Die Referierenden und ihre Themen:
Dr. Jörg Goldberg, Frankfurt/M., langjähriger Regierungsberater in Benin und Sambia, Redaktion Z: Der Wirtschaftsboom im subsaharischen Afrika – Wachstumsperiode oder Strukturbruch?
Georges Hallermayer, Sarreguemines, Vorstandsmitglied der Marx-Engels-Stiftung:
Die VR China in Afrika: Feindbild oder Leitbild?

Sabine Lösing, Göttingen, MdEP (Die Linke):
Deutsche und europäische Militär- und Interessenpolitik in Afrika

Thomas Mickan, Stuttgart, Informationsstelle Mililtarisierung (IMI):
AFRICOM – Big Brother Is Watching You

Prof. Dr. Reinhard Kößler, Uni Freiburg, Direktor des Arnold-Bergstraesser-Instituts:
Deutschland postkolonial – zum Umgang mit dem Völkermord im heutigen Namibia
* Zur Anreise mit PKW oder Bahn siehe http://waldheim-stuttgart.de /der_weg_zu_uns.htm
Kostenbeitrag (inkl. Mittagsimbiss): 12 Euro; ermäßigt: 8 Euro. Wegen der Essensplanung bitten wir um
Voranmeldung unter marx-engels-stiftung@t-online.de oder bei Hermann Kopp, Tel. 0211-680 28 28

In Afrika leben 1,1 Milliarden Menschen – fast so viele wie in der VR China, und gut doppelt so viele wie in Lateinamerika. Gemessen daran, sind unsere Kenntnisse über diesen Kontinent erstaunlich gering.
In die hiesigen Medien schafft es das subsaharische Afrika, auf das sich unsere Tagung
konzentriert, in der Regel allenfalls als bedauertes Opfer unverstandener Kriege oder humanitärer Katastrophen, wie jüngst der Ebola-Epidemie. Das muss sich ändern, wollen wir nicht in provinzieller Ignoranz verharren gegenüber einer Region, die in den letzten anderthalb Jahrzehnten ein vergleichsweise hohes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen hat, und für die sich neuerdings, außer den ehemaligen Kolonialmächten England und Frankreich, auch die USA brennend interessieren – im
Kampf um Einfluss und Märkte und in scharfer Konkurrenz mit China. Es wäre verwunderlich, hielte sich der deutsche Imperialismus da raus. Auch seiner historischen wie aktuellen Rolle auf dem „schwarzen Kontinent“ gilt unser Interesse.

Bericht von der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg

Bericht von der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg am 20. September 2015 in Stuttgart – Vollversion

„DKP Baden-Württemberg in Aktion. Bilanz ziehen, Neues erkennen, Chancen nutzen. Gegen Monopolmacht, Kriegspolitik und Rechtsentwicklung!“

Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg in Stuttgart seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Im großen Saal des Theater-Restaurats Friedenau kamen über 50 Genossinnen und Genossen zusammen um die politischen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen. Die Veranstaltung verlief insgesamt harmonisch und solidarisch. Strittige Punkte wurden sachlich diskutiert und unterschiedliche Meinungen fair ausgetauscht.

Im Rechenschaftsbericht des Bezirksvorstandes hob Genosse Klaus Mausner hervor, dass sich mit dem 20. Parteitag unter der neuen Parteiführung eine Richtungskorrektur zur Schärfung des Profils der DKP als revolutionäre Partei entwickelte. Diese wurde im Bezirk mehrheitlich mitgetragen und umgesetzt. Der Bezirk schöpfte auf allen Ebenen neue Kraft aus den Beschlüssen und Erfahrungen des 20. Parteitages. Mit vielfältigen Aktionstagen ging die Partei verstärkt an die Öffentlichkeit und meldete sich mit klassenbezogenen Positionen zu Wort. Auf dieser Grundlage konnten in den vergangenen zwei Jahren 10% neue Mitglieder gewonnen und der Sympathisantenkreis erweitert werden. Auch die Beziehungen zur SDAJ konnten maßgeblich verbessert werden. Zur Stärkung der kommunistischen Identität der Partei richtete der Bezirksvorstand eine Bildungs-AG ein, die seit dem 20. Parteitag sechs ganztägige Bildungsberatungen auf Bezirksebene durchführte und so den Grundstock zur Aneignung des Marxismus-Leninismus, der Weltanschauung der Kommunisten, verstärkte. In der Kommunalpolitik wurde die anerkannte Rolle der DKP in Heidenheim hervorgehoben. Der Bezirksvorstand dankte den Gemeinderäten Uli Huber und Reinhard Püschel sowie Hendrijk Guzzoni (Freiburg), Gerhard Bialas (Tübingen) und Vera Hemm (Singen) für ihre langjährige kommunalpolitische Arbeit.

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, überbrachte das Grußwort des Parteivorstandes und des Sekretariats.

Auch ein Genosse der KKE ist der Einladung gefolgt und überbrachte das Grußwort seiner Partei. Darin ging er auf die blutigen Auseinandersetzungen der Imperialisten um die Neuaufteilung der Welt ein, wovon speziell auch der Mittelmeerraum betroffen sei. In Griechenland werden Landwirtschaft und Industrie von der sozialdemokratischen SYRIZA zerschlagen und massiver Sozialabbau betrieben. Die aktuelle Situation erfordere die Suche nach einer gemeinsamen Strategie der kommunistischen Bewegung jenseits reformistischer Illusionen. Der Vertreter der KKE wurde mit stehenden Ovationen und Rufen „Hoch die internationale Solidarität“ gefeiert.

Weitere Grußworte wurden von Vertretern der SDAJ und der VVN-BdA vorgetragen. Im Grußwort der SDAJ wurde die Schärfung des kommunistischen Profils der DKP angemahnt. Hierzu gehörten die grundsätzliche Kritik an der EU und der Austritt aus der EL. Im Grußwort der Landessprecherin der VVN-BdA, Janka Kluge, wurde vor allem die faschistische Gefahr aufgegriffen. Rechte Gruppierungen und Parteien suchten im Zuge der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg verstärkt an Einfluss zu gewinnen.

Die sozialistische Kinderorganisation „Rote Peperoni” richtete ebenfalls ihre solidarischen Grüße aus, konnte jedoch nicht an der Veranstaltung teilnehmen, da zur selben Zeit ihre eigene Bezirkskonferenz stattfand.

Die Bezirksmitgliederversammlung sprach sich für die Durchführung einer Kampagne unter dem Motto „Kriege aus Baden-Württemberg stoppen!“ aus. Mit ihr sollen die zahlreichen militaristischen Einrichten im Ländle angegangen werden. Etwa das KSK der Bundeswehr in Calw, die US-Kommandozentralen oder Waffenproduzenten wie Heckler und Koch.

Die organisationspolitischen Entscheidungen zielten auf eine Stärkung der Partei in Baden-Württemberg ab. Das langjährige Sprechermodell wurde durch das Vorsitzendenmodell ersetzt um klare Verantwortungsstrukturen zu schaffen. Bei den Wahlen zum Bezirksvorstand wurde bewusst ein Generationenwechsel vollzogen. Neuer Bezirksvorsitzender ist Björn Blach, ein junger Genosse aus Stuttgart. Mit Konni Lopau steht ihm ein „alter Hase“ als stellv. Bezirksvorsitzende beratend zur Seite. Weiter wurden 20 Genossinnen und Genossen in den neuen Bezirksvorstand gewählt, darunter auch der Landesvorsitzende der SDAJ. Mit großer Mehrheit und ohne Kontroversen wurden die Delegierten und Ersatzdelegierten zum 21. Parteitag gewählt.

In seinem Schlusswort hob Björn Blach hervor, dass vor dem neuen Sekretariat eine große Aufgabe stehe, ein neuer Abschnitt in der Partei. Die Partei müsse wieder dahin gebracht werden, wo sie hingehört, an die Spitze der Arbeiterklasse. Die Grundorganisationen müssten gestärkt werden, die Bildungsarbeit forciert und mehr Aktionen müssen auf die Straße kommen. Trotz aller Meinungsunterschiede müsse die Partei einheitlich handeln. Um dies zu gewährleisten, müsse der Demokratische Zentralismus konsequent praktiziert werden. Gleichzeitig thematisierte der neue Bezirksvorsitzende den Generationenwechsel. Er und seine Generation haben den realen Sozialismus nie erlebt. Auch haben sie die DKP niemals als Partei mit Masseneinfluss erleben dürfen. Die neue Generation hat die DKP erst nach der Konterrevolution kennen gelernt und hat auch den deutschen Imperialismus niemals anders erfahren als er heute ist. Daraus ergeben sich neue Sichtweisen und neue Chancen.

70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, Diskussionsveranstaltung am 24. April um 19.00 Uhr

Diskussionsveranstaltung am 24. April um 19.00 Uhr
im linken Zentrum Lilo Herrmann / Böblingerstr. 105 und
Matinee am 25. April um 11.00 Uhr
im Friedensbüro Spreuergasse 43 (Eingang Finstermünzgasse)
jeweils mit: Daniel Bratanovic
Journalist bei der Jungen Welt und Wissenschaftler, Berlin

„Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. (…) Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen. (…) wir haben allen Grund, den 8. Mai 1945 als das Ende eines Irrweges deutscher Geschichte zu erkennen, das den Keim der Hoffnung auf eine bessere Zukunft barg.“
Es brauchte 40 Jahre, bis 1985 ein Präsident der Bundesrepublik das verpönte Wort „Befreiung“ über die Lippen bekam. Es war kein Zufall, dass die historische Bedeutung des 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg in Westdeutschland lange verschwiegen wurde. Denn in seinen ökonomischen und politischen Grundstrukturen sowie in seinen politischen, intellektuellen und später auch militärischen Eliten wurzelte die westdeutsche BRD fest im faschistischen Vorgängerstaat.
Und heute?
Das diesjährige Gedenken an die Befreiung von Faschismus und Krieg fällt in eine Etappe, in der aus Sicht der 1945 geschlagenen politischen und ökonomischen Eliten der deutsche Imperialismus wieder die globale Karte spielen und weltweit „Verantwortung“ übernehmen soll. Dazu riefen bereits vor einem Jahr die politischen Spitzen der BRD, Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Walter Steinmeier auf. Und dazu gehört auch die Neuauflage des alten „Drangs nach dem Osten“. Deutsche Soldaten werden wieder darauf trainiert, wie einst unter „dem Führer“, blitzschnell „zurückzuschießen“ und militärische Schläge gegen Russland mit „schnellen Einsatzgruppen“ der NATO auszuführen.
Feiert den Sieg, …
Auch 2015 sollte der Tag der Befreiung ein Tag sowohl des Feierns als auch des Gedenkens sein, an die Millionen Opfer von Krieg und Faschismus. Vor allem aber erinnert er daran, dass die Lehre nicht vergessen werden darf, wie sie am deutlichsten durch die Gefangenen des KZs Buchenwald, die sich im April 1945 selbst befreit haben, formuliert wurde: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
… stoppt Faschismus und Krieg!

Die Bedeutung der Befreiung von Faschismus und Krieg für heute wollen wir diskutieren.
Welche Auswirkungen hat die Zuspitzung der sozialen Lage in ganz Europa seit der Konterrevolution in Europa und insbesondere mit der Krise, die seit 2008 schwelt?
Was für Schlussfolgerungen sind aus der Zusammenarbeit zwischen faschistischen Organisationen und staatlichen Institutionen, die im Zusammenhang mit dem NSU und den Verbotsverfahren gegen die NPD besonders deutlich geworden sind, zu ziehen?
Wie soll auf die neuen Weltmachtansprüche des deutschen Imperialismus reagiert werden, der unter dem Stichwort „Verantwortung übernehmen“ Rohstoffquellen, Absatzmärkte und geostrategisch wichtige Gebiete auch militärisch sichern und erobern will?
Welche Gefahren gehen von der aggressiven Politik der NATO in der Ukraine gegenüber Russland aus? Welche unterschiedlichen Strategien verfolgen die imperialistischen Staaten?

Flyer 24.4.15-002

Ostermarsch 2015

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Friedensfreunde,

angesichst der drastisch gestiegenen Kriegsgefahr in Europa
kommt den diesjährigen Ostermarsch eine besondere Bedeutung zu.
Helft mit, mit unseren Protest, Widerstand gegen diese Entwicklung zu stärken.
Es muß ein Krieg verhindert und der Frieden erhalten bleiben.

Deshalb beteiligt Euch zahlreich an den diesjährigen Ostermärschen.

Ostermarsch 2015 in Stuttgart
Karsamstag, den 04.April,
12:00 Uhr EUCOM Katzenbachstr./Hauptstr. Stuttgart-Vaihingen
14:00 Uhr Lautenschlägerstr. beim Hbf
15:00 Uhr Schlossplatz

Flyer Ostermarsch 2015