Zweites Strategieseminar der DKP Baden-Württemberg durchgeführt

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis

Im Bezirk Baden-Württemberg wird die Grundsatzdiskussion um die Strategie der DKP seit anderthalb Jahren intensiv geführt. Einen ersten Höhepunkt stellte das Strategieseminar im Januar vergangenen Jahres dar. Zur Fortsetzung der Diskussion lud der Bezirksvorstand nun für den 6. Januar 2018 zu einem zweiten Seminar nach Stuttgart ein. Mit über 40 TeilnehmerInnen aus allen Teilen des Bezirks war der Saal im Linken Zentrum Lili Herrmann gut gefüllt.

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis“, so der Titel der Veranstaltung. Ziel war es, laut Beschluss des Bezirksvorstands, Zweifel am revolutionären Charakter der Programmatik der DKP zu klären. Im Hintergrund stand dabei vor allem die Auseinandersetzung mit linken Kritikern der antimonopolistischen Strategie, die sich im Bezirk u. a. mit dem Parteiaustritt des Bildungssekretärs zuspitzte.

Die Veranstaltung war in drei thematische Blöcke unterteilt, beginnend mit einem Referat des Bezirksvorsitzenden Björn Blach zur Geschichte des 2006er Programms und der Auseinandersetzung mit dem Revisionismus in der DKP. Im geltenden Programm spiegle sich, so der Vorsitzende, der damalige Zustand der Partei mit all seinen Widersprüchen wider. Dieser sei dadurch gekennzeichnet gewesen, dass es einerseits eine reformistische Parteiführung gab, andererseits aber die Mehrheit der Parteimitglieder auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stand. Seit dem 20. Parteitag zeichne sich eine schrittweise Lösung dieses Konfliktes ab.

Den inhaltlichen Kern der Veranstaltung bildete der zweite Block zum revolutionären Charakter der antimonopolistischen Strategie der DKP. Hier gab es drei Input-Referate zu den Themen „Was ist revolutionär an der Orientierung auf eine Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt?“, „In welcher Beziehung steht die Kampfetappe der antimonopolistischen Umwälzung zum revolutionären Bruch?“ und „Die Dialektik in der Programmatik der DKP“. In der lebhaften Diskussion ging es vor allem um den Klassencharakter des Staates und die Möglichkeiten und Grenzen für progressive Reformen.

Zur Verbindung der theoretischen Debatte mit der politischen Praxis wurden im dritten Block der Veranstaltung Workshops durchgeführt. Hier konnten die TeilnehmerInnen ihre konkreten Kampferfahrungen zu vier Themenfeldern austauschen: „Klassenkampf im Betrieb: Gewerkschaftliche Organisierung, Tarifbewegung und Widerstand“, „Klassenkampf im Krankenhaus: Personalbemessung“, „Widerstand gegen Rechtsentwicklung und faschistische Tendenzen“ sowie „Klassenkampf in der Kommune: DKP im Gemeinderat“.

Insgesamt zeichnete sich die Veranstaltung durch eine solidarische Diskussionsatmosphäre aus. Die kollektive Auseinandersetzung um die richtige Gegenwartsanalyse der Kampfetappe und die Klärung zentraler strategischer Fragen steht jedoch erst am Anfang. Der Bezirksvorstand wird sich weiter darum bemühen, diese Debatte zu organisieren und anzuleiten – auch nach dem Parteitag.

Wer VW regiert? Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Wer VW regiert ?

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Von Lucas Zeise

Es hätte noch schlimmer kommen können. Man nehme nur einmal an, die bedingungslose Loyalität der Bundesregierung zur heimischen Autoindustrie stünde in Frage. Etwa in der Art, dass sie den Vorrang für die schönen, schnellen und teuren Flitzer zurücknehmen würde, statt dessen die Bahn und die Schiene fördern würde, dass sie die steuerliche Begünstigung von Dienstwagen abschaffen wollte oder gar den Ausstoß von Schadstoffen aus den hochgezüchteten Motoren scharf begrenzen und – entsetzlicher Gedanke – auch ebenso scharf kontrollieren würde. Die großen drei Profitmaschinen Daimler, BMW und Volkswagen wären nur ein Schatten ihrer selbst, und der Exportüberschuss Deutschlands wäre nicht der höchste der Welt.

Aber schon so – da der Angriff von außen kommt – ist die Angelegenheit schlimm genug. Er ist schwer zu parieren. Man kann kaum die US-Aufsicht und Justiz tadeln, wenn man sonst ihren weltweiten Zugriff gutheißt. Dass sie in ihrem heimischen Automarkt die Regeln bestimmen, kann schlecht angefochten werden. Es blieb also gar nichts anderes übrig, als zu Kreuze zu kriechen. Martin Winterkorn, der Vorstandsvorsitzende der Volkswagen AG und bestbezahlte Manager in Deutschland, trat zurück. Würde sich damit die Politik des Konzerns ändern? Vielleicht wenigstens zum Schein?

Konferenz: Internationalismus im 21. Jahrhundert

Aber nicht doch. Der Aufsichtsratsvorsitzende, ein gewisser Berthold Huber, früher im Hauptberuf Vorsitzender der IG Metall, fand zum Abschied warme Worte des Dankes für Herrn Winterkorn. Huber kennt sich als gnädiger Aufsichtsrat in deutschen Großkonzernen aus, die ins Visier der US-Justiz geraten, weil wie im Fall Siemens korrupte Praktiken zu offensichtlich sind. Neben Huber stand bei der Abschiedslobpreisung Winterkorns anthroposophisch verklärt und milde lächelnd Wolfgang Porsche, der Vertreter des Eigentümerclans. Die Familien Porsche und Piëch haben ihren Volkswagen-Besitz (knapp über 50 Prozent der Stammaktien) in der Porsche Automobil Holding SE gebündelt. Hier handelt es sich nicht um die VW-Tochtergesellschaft, die Porsche-Autos produziert, sondern eine kleine Firma mit nur etwa zwanzig Beschäftigten, die zwei Dinge für den Clan erledigt: Sie legt das viele Geld, das aus den Volkswagen-Gewinnen kommt, profitabel an. Sie setzt zweitens den Willen des Clans im VW-Konzern durch. Praktischerweise war Martin Winterkorn deshalb Vorstandsvorsitzender sowohl bei der Porsche SE als auch bei Volkswagen.

Der Aufsichtsrat der Porsche SE unter Vorsitz Wolfgang Porsches tagte einen Tag nach dem Rücktritt Winterkorns als VW-Boss – und ließ ihm den Job als Vorstandsvorsitzender bei der Porsche SE. Deutlicher konnten die Großaktionäre nicht ausdrücken, dass sie mit Winterkorns Leistung zufrieden sind. Er hat den Willen des Eigentümerclans zu dessen vollster Zufriedenheit im VW-Konzern umgesetzt. Der neu bei VW bestellte Chef, ein gewisser Matthias Müller, kann sich seine Instruktionen, wie VW weiter zu führen ist, als Vorstand bei der Porsche SE und bei Herrn Winterkorn abholen.

Quelle: Zeitung Junge Welt vom 02.10.2015

DKP- Kleinzeitung zum Thema Prekarisierung der Arbeitswelt

Bei der Bezirksvorstandssitzung haben wir beschlossen, die Mobilisierung gegen die zunehmende Prekarisierung der Arbeitswelt zu einem Schwerpunkt unserer bezirklichen Arbeit zu machen.

In diesem Sinne liegt Euch jetzt die Druckvorlage einer DKP- Kleinzeitung vor, von der wir Euch bitten, sie für Euren Bedarf selbst zu drucken und sie noch im Bundestagswahlkampf einzusetzen.
DKP Kleinzeitung Prekaer Ist Niemals Fair mit   Header

 

BIldungsabende zur Kritik der politischen Ökonomie

Beginnend mit dem 14. Februar 2013, 18:30 wollen wir uns alle zwei Wochen treffen, um gemeinsam diese  beiden Werke von Karl-Marx zu studieren und darüber zu diskutieren.
(6 Abende)

Wir treffen uns jeweils 18:30 Uhr im Linken Zentrum „Lilo Herrmann“. Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart.

Seit einigen Jahren zeigt der Kapitalismus wieder sein wahres Gesicht. Die Wirtschafts-, Finanz- und Bankenkrise verlangt ungeheure Summen, um den Massen bankrott vorläufig aufzuhalten.
Die Kosten werden rücksichtslos auf die abhängig Beschäftigten abgewälzt. Waren gestern Staatseingriffe noch verpönt, fordern die Kapitalisten und ihre politischen Sprachrohre nun ungeniert „Staatsknete“ ein. Gestern war Neoliberalismus, heute jagt ein staatliches „Konjunkturprogramm“ das nächste
Worin liegen die Ursachen? Was kommt da noch alles auf uns zu? Wie kann man nicht nur die Folgen, sondern auch die Ursachen der Krise bekämpfen? Ist der Kapitalismus wirklich das Ende der Geschichte und Sozialismus eine vergangene Utopie? Viele Fragen und von Seiten der Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft keine oder falsche Antworten.
Wir erwarten uns, durch das Studium des Marxismus, gründliche.
Wir wollen durch ein Studium des Marxismus keine fertige Welterklärung, sondern wir wollen uns Werkzeuge schaffen für Analyse und Verständnis. Wir wollen durch ein Studium des Marxismus Anleitung gewinnen zum politischen Handeln. Das Studium des Marxismus wollen wir betreiben ausgehend von Originaltexten von Marx, Engels und Lenin.

Eingeladen sind alle Genossinnen und Genossen der DKP Baden-Württemberg sowie politisch Interessierte, Gewerkschafter und Sympathisanten unserer Weltanschauung.