Bericht: „Den Klassenkampf wählen“

Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg nimmt Kurs auf Bundestagswahl 2017
Bericht aus der UZ

18911Die BMV der DKP Baden-Württemberg am 22. Oktober im Mannheimer Arbeiterviertel Schönau stand ganz im Zeichen der Kandidatur zur Bundestagswahl 2017. Die vom Bezirksvorstand vorgelegte Kampagnenplanung wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Der Bezirk tritt damit im kommenden Jahr mit einer Landesliste zur Wahl an. Im beschlossenen Dokument wurden die Zielstellungen festgelegt: Schaffung von Klassenbewusstsein und Stärkung der DKP. Dazu soll natürlich die Unterschriftensammlung genutzt werden. Für die heiße Phase des Wahlkampfes bereitet die Bezirksorganisation Aktionen vor. Damit sollen Angebote geschaffen werden, damit sich mehr Menschen in den Widerstand gegen die Herrschende Politik einbringen können. Gemäß den strengen Vorgaben der Bundeswahlleitung wurde eine Landesliste mit 10 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

In der vorherigen Generaldebatte im Anschluss an die Referate des Bezirksvorsitzenden Björn Blach und des stellv. Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner standen vor allem zwei Themen im Vordergrund. Zum einen wurde Diskussionsbedarf in der Strategiedebatte angemeldet. Zum anderen wurde der Umgang mit der Fraktion des sog. „kommunistische Netzwerk“ diskutiert. Hintergrund bildete der Beschluss der 5. Tagung des PV und seine Einschätzung: „Aus unserer Sicht ist die Fraktionsbildung abgeschlossen.“

Die SDAJ richtete ein kämpferisches Grußwort an die Versammlung. Darin betonte der Jugendverband die historische und ideologische Verbundenheit und das aufeinander angewiesen sein. Zudem hatte sie einen Erfolg zu vermelden: Die Neugründung einer SDAJ-Gruppe in Mannheim. Neben der Jugend kommt auch den älteren Parteimitgliedern eine gewichtige Rolle in der politischen Arbeit zu. Für diejenigen Genossinnen und Genossen, die zwischen 1929 und 1949 Mitglied der kommunistischen Bewegung wurden, verlieh der Bezirksvorstand Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft.

Zum Abschluss der Versammlung wurde eine Solidaritätsadresse an die kämpfende Belegschaft des Alstom-Werks in Mannheim verabschiedet: „Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus.“

Jens Kany (Kürzel: kaj)

Kommunisten auf den Wahlzettel! Jede Unterschrift zählt!

KPD-Liste4-464x261Die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2017 (Presseerklärung des Parteivortsandes). Mit den Kommunisten steht endlich wieder eine echte antikapitalistische Alternative auf dem Wahlzettel. Jede Stimme für uns ist eine klare Absage an dieses System. Der Kapitalismus lässt Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, drängt die Welt immer näher an den Rand des nächsten großen Krieges und zwingt selbst in den reichen Ländern Millionen von Menschen durch Sozialabbau und Arbeitslosigkeit in die Armut. Dagegen müssen wir gemeinsam ankämpfen! Die DKP tut dies mit ihrem Sofortprogramm.

Bevor die DKP es tatsächlich auf die Wahlzettel schafft, muss sie allerdings noch eine große Hürde nehmen. In Baden-Württemberg müssen wir 2000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese sind nur gültig, wenn die unterzeichnenden Personen in Deutschland wahlberechtigt sind. Jede Unterschrift zählt! Jeder und jede einzelne kann helfen!

Hier gibt es das Unterstützerformular zum Download

So funktioniert’s: Einfach das Formular ausdrucken und vollständig ausfüllen. Dann von der Gemeindebehörde im Wohnort (Rathaus) auf dem Formular bestätigen lassen, dass man wahlberechtigt ist. Das fertig ausgefüllte und bestätigte Formular per Post an unser Bezirksbüro schicken: Bezirksvorstand DKP Baden-Württemberg, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart

Und dann? Das wichtigste nicht vergessen. Im September 2017 wählen gehen und Kommunisten wählen!

Gemeinsam gegen Krieg!

2016 Friedensdemo BerlinAm 8.Oktober fand in Berlin die große Friedensdemo statt. Mehr als 8000 Teilnehmer konnten die Initiatoren der Friedensdemo begrüßen. Auf dem Foto sind Konni Lopau (Stuttgart) und Reinhard Püschel (Heidenheim) im Block der DKP zu sehen. Beide kandidieren für die Bundestagswahl 2017.

Video // 60 Jahre KPD-Verbot

Unser Tübinger Genosse Gerhard Bialas hat das KPD-Verbot 1956 als Zeitzeuge miterlebt. Seit 1951 wird er vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Lebensgeschichte zeigt: Auch heute noch sind wir als Kommunisten – so wie alle Menschen, die in diesem Land gegen den Kapitalismus kämpfen – von Repression und Verfolgung betroffen. Dagegen wollen wir nach 60 Jahren KPD-Verbot am 10. September 2016 gemeisnam mit euch in Karlsruhe auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Repression setzen! Kommt zur Demo!

Hier geht’s zum Flugblatt als PDF

Heraus zum Anti-Kriegstag am 1. September!

Antikriegsinfo-3-2016-rot.inddAm 1. September gehen überall in Deutschland Menschen gegen die Kriege der NATO auf die Straße. Diese Kriege sind die Fluchtursache Nr. 1 – bekämpfen wir gemeinsam die Kriegstreiber und Fluchtverursacher, nicht die Flüchtlinge! Hier gibt es die aktuelle Anti-Kriegs-Info als PDF zum Download.

Auch in Baden-Württemberg wird es in zahlreichen Städten Aktionen rund um den Anti-Kriegstag geben. Achtet auf weitere Ankündigungen und werdet in euren Städten aktiv!

Alle Infos zu den Aktivitäten des DGB im Ländle findet ihr hier.

SAVE THE DATE! // Demo zu 60 Jahre KPD-Verbot am 10. September in Karlsruhe

Visual-60-Jahre-KPD-VerbotAm 17. August 1956 – gerade 11 Jahre nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus – fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300.000 Mitgliedern der KPD waren ca. 150.000 in KZs oder Zuchthäuser gesperrt und ca. 30.000 umgebracht worden.

Wir, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stehen in der direkten Tradition der damals verbotenen KPD. Auch heute noch sind wir – so wie alle Menschen, die in diesem Land gegen den Kapitalismus kämpfen – von Repression betroffen. Dagegen wollen wir gemeisnam mit euch am 10. September 2016 in Karlsruhe auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Repression setzen!

Hier geht’s zum Flugblatt als PDF

Merkt euch das Datum vor und achtet auf weitere Ankündigungen. Mehr Infos und Hintergründe zum staatlichen Repression gegen Kommunisten liefert der Dokumentarfilm „Als der Staat rot sah – Justizopfer im Kalten Krieg“:

 

 

Busanreise zum UZ Pressefest // Jetzt anmelden und Platz reservieren!!

images_cms-image-000001068Die DKP organisiert eine einfache und günstige Anreise aus Baden-Württemberg.

Abfahrt: Freitag, 1. Juli 2016

Tübingen: Europaplatz, 10:00 Uhr // Stuttgart: ZOB Vaihingen, 10:30 Uhr // Karlsruhe: Mann Mobilia, 11.15 Uhr

Rückfahrt: Sonntag, 3.Juli 2016, 16:00 Uhr in Dortmund. ACHTUNG ÄNDERUNG, die Rückfahrt hat sich um 2 Stunden nach vorne verschoben!!

Fahrtkosten: Nichtverdiener: 35,- Verdiener: 50,- Solipreis: 70,-

Anmeldung über info@dkp-bw.de

Alle Infos zum Pressefest gibt’s unter http://pressefest.unsere-zeit.de/

„Wohnen statt Drohnen!“ // Aktionen gegen Africom und Eucom

Ein Aktionswochenende als Beitrag der DKP im Rahmen des Stuttgarter Aktionsbündnisses „Krieg und Fluchtursachen beginnen hier, von Stuttgart muss Frieden ausgehen! AFRICOM und EUCOM schließen!“


So einfach kann es sein, Aufmerksamkeit zu erreichen: Eine Matratze hinlegen, ein Transparent an die Wand kleben, Blumen dazu und Flyer verteilen. Anknüpfend an John Lennon und Yoko Ono wurde noch eine Tafel dazu gestellt „Give Peace a Chance“. Viele Menschen blieben stehen, mussten grinsen und fühlten sich angesprochen, man kam ins Gespräch. Unbedingt nachahmenswert, diese Aktion von DKP, Leerstandsmelder und „Vaihingen ökologisch sozial“!

Auch die Stuttgarter Zeitung berichtete.

Mehr zur Aktion und alle Infos zu unserer aktuellen Kampagne gibt es auf unserem Blog: fluchtverursacher.blogsport.de