Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis

Im Bezirk Baden-Württemberg wird die Grundsatzdiskussion um die Stra-
tegie der DKP seit anderthalb Jahren intensiv geführt. Einen ersten Höhe-
punkt stellte das Strategieseminar im Januar vergangenen Jahres dar.
Zur Fortsetzung der Diskussion lud der Bezirksvorstand für den 6. Janu-
ar 2018 zu einem zweiten Seminar nach Stuttgart ein. Mit über 40 Teil-
nehmerInnen aus allen Teilen des Bezirks war der Saal im Linken Zent-
rum Lili Herrmann gut gefüllt.

„Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und
Praxis“, so der Titel der Veranstaltung. Ziel war es, laut Beschluss des
Bezirksvorstands, Zweifel am revolutionären Charakter der Programma-
tik der DKP zu klären.Die Veranstaltung war in drei thema-
tische Blöcke unterteilt, beginnendmit einem Referat des Bezirksvorsit-
zenden Björn Blach zur Geschichtedes 2006er Programms und der Aus-
einandersetzung mit dem Revisionismus in der DKP. Im geltenden
Programm spiegle sich, so der Vorsitzende, der damalige Zustand der
Partei mit all seinen Widersprüchen wider. Dieser sei dadurch gekennzeichnet gewesen, dass es einer-
seits eine reformistische Parteiführung gab, andererseits aber die
Mehrheit der Parteimitglieder auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stand. Seit dem 20. Parteitag zeichne sich eine schrittweise Lösung dieses Konfliktes ab.

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„Aufstehen gegen Rassismus! Für ein buntes und solidarisches Baden-Württemberg!“

„Aufstehen gegen Rassismus! Für ein buntes und solidarisches Baden-Württemberg!“ Unter diesem Motto rief ein breites Bündnis aus mehr als 30 Organisationen und Parteien, darunter auch die DKP, zu einer Demonstration und Kundgebung gegen den AfD -Landesparteitag Baden-Württemberg in Heidenheim auf. Trotz eisiger Kälte kamen über 800 Teilnehmer zur Demonstration durch die Innenstadt und anschließenden Kundgebung vor das Congress Centrum auf den Schlossberg. In Abwechslung mit Redebeiträgen und Musikeinlagen, Essen – und Getränkeangebote konnten die Kundgebungsteilnehmer mehrere Stunden ihren Protest gegen Volksverhetzung und Rassismus zum Ausdruck bringen.

Der Kampf um die Änderung der Kräfteverhältnisse – Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg

Am 18./19.11.2017 fand die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg unter der Losung „100 Jahre Roter Oktober: Die DKP stärken – Widerstand gegen Krieg und Imperialismus entwickeln!“ in Karlsruhe statt. Es war die erste ihrer Art seit 1988. Die seither gängige Praxis der unverbindlicheren Mitgliederversammlungen wurde damit beendet und die organisatorische Struktur des Bezirks weiter gefestigt. Auch der beschlossene Leitantrag „Der Kampf um die Änderung der Kräfteverhältnisse“ stand ganz im Sinne der Stärkung der Partei. Weitergehend wurde ein Antrag zur Kreisreform angenommen. Dieser beinhaltet im Kern die Umwandlung der bestehenden Eingruppenkreise in Grundorganisationen. Zur organisationspolitischen Stärkung sieht der Beschluss zudem die vertiefte Kooperation geografisch nahe liegender Grundorganisationen vor. Beschlossen wurde auch, bei den Kommunalwahlen 2019 in möglichst vielen Städten Kandidaturen anzustreben und programmatische Standpunkte zu entwickeln. Björn Blach wurde als Bezirksvorsitzender bestätigt, ebenso Konni Lopau als seine Stellvertreterin. Achtzehn weitere Mitglieder wurden in den neuen Bezirksvorstand gewählt.

In ihren Grußworten betonten die Vertreter der KKE und TKP die Notwendigkeit der Stärkung der internationalen kommunistischen Bewegung und kündigten die vertiefte Zusammenarbeit vor Ort mit der DKP an. In diesem Zusammenhang wurde auf die erfolgreiche, gemeinsame Veranstaltung von KKE, TKP und DKP zum Jahrestag der Oktoberrevolution am 04.11. in Stuttgart hingewiesen. Beide Parteien haben bei der Bundestagswahl zur Wahl der DKP aufgerufen.

Am zweiten Tag der Konferenz stand der Bericht des Parteivorstandes durch Patrik Köbele im Zentrum. Dabei ging es vor allem um die Debatten zur strategischen Ausrichtung der Partei im Vorfeld des 22. Parteitages, als auch um die innerparteilichen Konflikte und Auseinandersetzungen.

Ein zentrales Ergebnis war auch, die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit im Bezirk neu zu koordinieren und zu stärken. Positive Erfahrungen konnten aus Stuttgart berichtet werden. Hier ist es über die Kämpfe für Entlastung und mehr Personal in Krankenhäusern gelungen, ein Betriebsaktiv zu gründen und auch parteilose Kolleginnen und Kollegen einzubinden.

Zweites Strategieseminar der DKP Baden-Württemberg durchgeführt

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis

Im Bezirk Baden-Württemberg wird die Grundsatzdiskussion um die Strategie der DKP seit anderthalb Jahren intensiv geführt. Einen ersten Höhepunkt stellte das Strategieseminar im Januar vergangenen Jahres dar. Zur Fortsetzung der Diskussion lud der Bezirksvorstand nun für den 6. Januar 2018 zu einem zweiten Seminar nach Stuttgart ein. Mit über 40 TeilnehmerInnen aus allen Teilen des Bezirks war der Saal im Linken Zentrum Lili Herrmann gut gefüllt.

Die revolutionäre Programmatik der DKP in Einheit von Theorie und Praxis“, so der Titel der Veranstaltung. Ziel war es, laut Beschluss des Bezirksvorstands, Zweifel am revolutionären Charakter der Programmatik der DKP zu klären. Im Hintergrund stand dabei vor allem die Auseinandersetzung mit linken Kritikern der antimonopolistischen Strategie, die sich im Bezirk u. a. mit dem Parteiaustritt des Bildungssekretärs zuspitzte.

Die Veranstaltung war in drei thematische Blöcke unterteilt, beginnend mit einem Referat des Bezirksvorsitzenden Björn Blach zur Geschichte des 2006er Programms und der Auseinandersetzung mit dem Revisionismus in der DKP. Im geltenden Programm spiegle sich, so der Vorsitzende, der damalige Zustand der Partei mit all seinen Widersprüchen wider. Dieser sei dadurch gekennzeichnet gewesen, dass es einerseits eine reformistische Parteiführung gab, andererseits aber die Mehrheit der Parteimitglieder auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stand. Seit dem 20. Parteitag zeichne sich eine schrittweise Lösung dieses Konfliktes ab.

Den inhaltlichen Kern der Veranstaltung bildete der zweite Block zum revolutionären Charakter der antimonopolistischen Strategie der DKP. Hier gab es drei Input-Referate zu den Themen „Was ist revolutionär an der Orientierung auf eine Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt?“, „In welcher Beziehung steht die Kampfetappe der antimonopolistischen Umwälzung zum revolutionären Bruch?“ und „Die Dialektik in der Programmatik der DKP“. In der lebhaften Diskussion ging es vor allem um den Klassencharakter des Staates und die Möglichkeiten und Grenzen für progressive Reformen.

Zur Verbindung der theoretischen Debatte mit der politischen Praxis wurden im dritten Block der Veranstaltung Workshops durchgeführt. Hier konnten die TeilnehmerInnen ihre konkreten Kampferfahrungen zu vier Themenfeldern austauschen: „Klassenkampf im Betrieb: Gewerkschaftliche Organisierung, Tarifbewegung und Widerstand“, „Klassenkampf im Krankenhaus: Personalbemessung“, „Widerstand gegen Rechtsentwicklung und faschistische Tendenzen“ sowie „Klassenkampf in der Kommune: DKP im Gemeinderat“.

Insgesamt zeichnete sich die Veranstaltung durch eine solidarische Diskussionsatmosphäre aus. Die kollektive Auseinandersetzung um die richtige Gegenwartsanalyse der Kampfetappe und die Klärung zentraler strategischer Fragen steht jedoch erst am Anfang. Der Bezirksvorstand wird sich weiter darum bemühen, diese Debatte zu organisieren und anzuleiten – auch nach dem Parteitag.

Der Klassenkampf geht weiter – auch nach der Wahl!

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Genossinnen und Genossen,

in den Tagen nach der Bundestagswahl hörte ich oft auf der Arbeit, dass da ja sehr viele wohl nicht aus der Geschichte gelernt haben. Gemeint waren die 13% der Menschen, die bei der Bundestagswahl für die AFD gestimmt haben. Natürlich ist es unerträglich, dass dieses rechte Projekt, dass Faschisten den Roten Teppich ausrollt nun im Bundestag sitzt.

Doch haben tatsächlich nur die Wähler der AFD nichts aus der Geschichte gelernt. Was ist mit den restlichen selbsternannten 87%. Heißt die Lehre aus der deutschen Geschichte nicht „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“?

Wo waren die 87% und die jetzt ach so empörten Medien vor 25 Jahren als das Grundrecht auf Asyl von CDU und SPD abgeschafft wurde vor dem Hintergrund brennender Flüchtlingsunterkünfte? Wo war der massenhafte Aufschrei als die SPD-Grüne Bundesregierung in den Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Afghanistan zog? Die Beispiele ließen sich fortsetzen.

Hinzu kommt die Politik im Interesse der Banken und Konzerne – der Monopole: Sozialabbau, der großen Koalition aus CDU – SPD – FDP – Grünen, die dafür gesorgt haben, dass die Reichen in diesem Land immer Reicher werden und Prekäre Beschäftigung, Wohnungsnot und Kinderarmut immer mehr um sich greifen.

Diese Wahlen haben deutlich gemacht: Viele Menschen haben die Nase voll von der Politik im Interesse der Monopole, was ihnen fehlt ist eine tatsächliche Alternative. Die deutete sich Anfang des Jahres kurzzeitig an: Das Umfragehoch für Martin Schulz entsprach diesem Wunsch nach Veränderung. Allerdings scheint weder in der SPD selbst noch in den Reihen des deutschen Monopolkapitals die Notwendigkeit gesehen zu werden, der Politik einen sozialen Anstrich zu verleihen. Das reiht sich ein in die Krise der Sozialdemokratie europaweit, die Ausdruck dafür ist, das die Herrschenden Klassenkampf von oben statt Sozialpartnerschaft wollen.

Zurecht ist auch die Linkspartei in den meisten östlichen Bundesländern für ihr anbiedern an die bürgerliche Politik abgestraft worden.

In dieser Situation Situation hat die mit politischen und organisatorischen Zweifeln nach Jahrzehnten der Abstinenz wieder an den Bundestagswahlen teilgenommen. Das Ergebnis ist ziemlich ernüchternd wenn allein die Stimmenergebnisse betrachtet werden. Auch hat vieles noch nicht geklappt, haben wir viele Schwächen unserer Organisation erlebt.

Doch wo Fehler passieren, wo Schwächen erkannt werden, wo geplantes nicht klappt, muss es einen Plan gegeben haben, hat es gesteigerte Aktivität gegeben, war die DKP auf der Straße präsent, waren die Argumente der Kommunisten sichtbar. Daran wollen wir ansetzen, unsere Wahlteilnahme auswerten und die nächsten Schritte im Klassenkampf vorbereiten, für die Stärkung und Reorganisation der Kommunistischen Partei in Deutschland, der DKP.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die uns bei der  Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die unseren Wahlantritt mit ihrer Unterstützungsunterschrift ermöglicht haben.

Dazu laden wir alle Menschen ein, die uns nicht gewählt haben, aber von dieser Politik die Schnauze voll haben.

Für eine Alternative zur Politik im Interesse des Monopolkapitals, durch welche Farbkombination sie auch immer umgesetzt wird.

Für den Klassenkampf für Arbeit, Frieden, Solidarität! Stärkt die DKP!

Antikriegstag am 1. September: Kriege stoppen, Frieden schaffen, Abrüstung jetzt!

Pressemittelung der DKP zum Antikriegstag 2017

78 Jahre nach dem Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen und dem Beginn des 2. Weltkriegs führt die Regierung unseres Landes Krieg. Die Bundeswehr soll massiv aufgerüstet werden, um die deutsche Beteiligung an den Kriegen der NATO, der USA und der EU in der ganzen Welt zu verstärken. Dagegen ist Widerstand angesagt – auf der Straße und mit dem Wahlzettel.

Vor drei Jahren erklärten die NATO- Staaten auf ihrem Gipfel in Wales, bis 2024 ihre finanziellen Mittel für Krieg und Militär auf 2% ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Bei einem Wirtschaftswachstum von zwei Prozent pro Jahr wären das in der Bundesrepublik im Jahr 2024 mehr als 70 Milliarden Euro. Eine Riesensumme, die dort fehlt, wo sie wirklich gebraucht wird: Im Gesundheitswesen, in Schulen und Hochschulen, in den Renten- und Sozialkassen. Das Vorhaben scheint so wahnwitzig, dass die Bundesregierung es immer wieder bestätigen muss. Im Juni erklärte Merkel, dass das gemeinsame Ausgabenziel der Nato-Mitgliedstaaten „auf mittlere und längere Sicht nicht nur auf dem Papier stehen kann, sondern dass wir uns seiner annehmen müssen.“ Und der Koalitionspartner SPD? Kanzlerkandidat Schulz tönt über Merkels Pläne: „Sie will Aufrüstung, ich will das nicht.“ Den Militäretat will er nach eigenen Angaben aber dennoch deutlich erhöhen. Und seine Partei hat die deutsche Zustimmung zu den NATO-Plänen als Regierungspartei mitzuverantworten.

Bei der Bundestagswahl muss dieser Kriegspolitik ein deutliches NEIN entgegengesetzt und ein JA zur Abrüstung laut werden, deshalb wählt Kommunisten – wählt die DKP! Wir fordern:

  • Frieden mit Russland! NATO- und Bundeswehrtruppenabzug aus Osteuropa!
  • Abrüstung statt Sozialabbau! Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser statt Panzer, Drohnen und Raketen!
  • Abzug aller deutschen Truppen aus Auslandseinsätzen!
  • Austritt der Bundesrepublik aus der NATO!

Überall in Deutschland finden am 1. September Demonstrationen und Kundgebungen gegen Krieg statt. Beteiligt euch an den Protesten!