Kommunaler Klassenkampf!

Reinhard Püschel

Reinhard Püschel, DKP-Stadtrat in Heidenheim: „Ich kandidiere für die DKP zur Bundestagswahl, um mich dafür einzusetzen, dass die Kommunen mehr Geld von Bund und Land bekommen, um ihre notwendigen Aufgaben umsetzen zu können“.

Seit 41 Jahren ist die DKP im Heidenheimer Gemeinderat vertreten. Unser Heidenheimer Genosse Reinhard Püschel kandidiert 2017 als Kommunist für die Bundestagswahl.

Als wir damals zum ersten Mal gewählt wurden, haben wir mit verschiedenen Aktionen für einen kommunalen Busverkehr und gegen die ständigen Fahrpreiserhöhungen die Öffentlichkeit motiviert. Viele Aufgaben, die von Bund und Land beschlossen werden, müssen in den Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Bund und Land halten sich mit der Finanzierung zurück, so dass viele Kommunen mehr und mehr in finanzielle Not geraten und so ihre Aufgaben kaum noch umsetzen können. Aufgaben sind z.B. die Bereitstellung ausreichender Kindergartenplätze, Schulen, Nahverkehr, Friedhöfe, Straße usw. Heute kämpfen wir in Heidenheim immer noch für einen attraktiven, bezahlbaren, kommunalen Nahverkehr. Seit 20 Jahren wird die Gewerbesteuer, eine Haupteinnahmequelle für die Kommunen, nicht erhöht. Wir stellen dafür immer wieder einen Antrag im Gemeinderat. Die Versorgung mit Gas, Strom und Wasser ist eine wichtige Grundlage für die Menschen. Wir verlangen, dass die Stadtwerke AG in kommunale Hand und damit die Preisgestaltung öffentlich gemacht wird. Politischer Schwerpunkt für uns ist der kommunale und damit bezahlbare Wohnungsbau und die Erstellung eines Armutsberichtes. Alles das scheitert letztendlich an der CDU und der SPD, die lieber für die Reichen Gelder locker machen und den Armen den letzten Cent aus der Tasche ziehen.

Hier geht’s zur aktuellen Haushaltsrede von Reinhardt im Heidheimer Stadtrat.