Bericht von der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg

Bericht von der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg am 20. September 2015 in Stuttgart – Vollversion

„DKP Baden-Württemberg in Aktion. Bilanz ziehen, Neues erkennen, Chancen nutzen. Gegen Monopolmacht, Kriegspolitik und Rechtsentwicklung!“

Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg in Stuttgart seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Im großen Saal des Theater-Restaurats Friedenau kamen über 50 Genossinnen und Genossen zusammen um die politischen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen. Die Veranstaltung verlief insgesamt harmonisch und solidarisch. Strittige Punkte wurden sachlich diskutiert und unterschiedliche Meinungen fair ausgetauscht.

Im Rechenschaftsbericht des Bezirksvorstandes hob Genosse Klaus Mausner hervor, dass sich mit dem 20. Parteitag unter der neuen Parteiführung eine Richtungskorrektur zur Schärfung des Profils der DKP als revolutionäre Partei entwickelte. Diese wurde im Bezirk mehrheitlich mitgetragen und umgesetzt. Der Bezirk schöpfte auf allen Ebenen neue Kraft aus den Beschlüssen und Erfahrungen des 20. Parteitages. Mit vielfältigen Aktionstagen ging die Partei verstärkt an die Öffentlichkeit und meldete sich mit klassenbezogenen Positionen zu Wort. Auf dieser Grundlage konnten in den vergangenen zwei Jahren 10% neue Mitglieder gewonnen und der Sympathisantenkreis erweitert werden. Auch die Beziehungen zur SDAJ konnten maßgeblich verbessert werden. Zur Stärkung der kommunistischen Identität der Partei richtete der Bezirksvorstand eine Bildungs-AG ein, die seit dem 20. Parteitag sechs ganztägige Bildungsberatungen auf Bezirksebene durchführte und so den Grundstock zur Aneignung des Marxismus-Leninismus, der Weltanschauung der Kommunisten, verstärkte. In der Kommunalpolitik wurde die anerkannte Rolle der DKP in Heidenheim hervorgehoben. Der Bezirksvorstand dankte den Gemeinderäten Uli Huber und Reinhard Püschel sowie Hendrijk Guzzoni (Freiburg), Gerhard Bialas (Tübingen) und Vera Hemm (Singen) für ihre langjährige kommunalpolitische Arbeit.

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, überbrachte das Grußwort des Parteivorstandes und des Sekretariats.

Auch ein Genosse der KKE ist der Einladung gefolgt und überbrachte das Grußwort seiner Partei. Darin ging er auf die blutigen Auseinandersetzungen der Imperialisten um die Neuaufteilung der Welt ein, wovon speziell auch der Mittelmeerraum betroffen sei. In Griechenland werden Landwirtschaft und Industrie von der sozialdemokratischen SYRIZA zerschlagen und massiver Sozialabbau betrieben. Die aktuelle Situation erfordere die Suche nach einer gemeinsamen Strategie der kommunistischen Bewegung jenseits reformistischer Illusionen. Der Vertreter der KKE wurde mit stehenden Ovationen und Rufen „Hoch die internationale Solidarität“ gefeiert.

Weitere Grußworte wurden von Vertretern der SDAJ und der VVN-BdA vorgetragen. Im Grußwort der SDAJ wurde die Schärfung des kommunistischen Profils der DKP angemahnt. Hierzu gehörten die grundsätzliche Kritik an der EU und der Austritt aus der EL. Im Grußwort der Landessprecherin der VVN-BdA, Janka Kluge, wurde vor allem die faschistische Gefahr aufgegriffen. Rechte Gruppierungen und Parteien suchten im Zuge der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg verstärkt an Einfluss zu gewinnen.

Die sozialistische Kinderorganisation „Rote Peperoni” richtete ebenfalls ihre solidarischen Grüße aus, konnte jedoch nicht an der Veranstaltung teilnehmen, da zur selben Zeit ihre eigene Bezirkskonferenz stattfand.

Die Bezirksmitgliederversammlung sprach sich für die Durchführung einer Kampagne unter dem Motto „Kriege aus Baden-Württemberg stoppen!“ aus. Mit ihr sollen die zahlreichen militaristischen Einrichten im Ländle angegangen werden. Etwa das KSK der Bundeswehr in Calw, die US-Kommandozentralen oder Waffenproduzenten wie Heckler und Koch.

Die organisationspolitischen Entscheidungen zielten auf eine Stärkung der Partei in Baden-Württemberg ab. Das langjährige Sprechermodell wurde durch das Vorsitzendenmodell ersetzt um klare Verantwortungsstrukturen zu schaffen. Bei den Wahlen zum Bezirksvorstand wurde bewusst ein Generationenwechsel vollzogen. Neuer Bezirksvorsitzender ist Björn Blach, ein junger Genosse aus Stuttgart. Mit Konni Lopau steht ihm ein „alter Hase“ als stellv. Bezirksvorsitzende beratend zur Seite. Weiter wurden 20 Genossinnen und Genossen in den neuen Bezirksvorstand gewählt, darunter auch der Landesvorsitzende der SDAJ. Mit großer Mehrheit und ohne Kontroversen wurden die Delegierten und Ersatzdelegierten zum 21. Parteitag gewählt.

In seinem Schlusswort hob Björn Blach hervor, dass vor dem neuen Sekretariat eine große Aufgabe stehe, ein neuer Abschnitt in der Partei. Die Partei müsse wieder dahin gebracht werden, wo sie hingehört, an die Spitze der Arbeiterklasse. Die Grundorganisationen müssten gestärkt werden, die Bildungsarbeit forciert und mehr Aktionen müssen auf die Straße kommen. Trotz aller Meinungsunterschiede müsse die Partei einheitlich handeln. Um dies zu gewährleisten, müsse der Demokratische Zentralismus konsequent praktiziert werden. Gleichzeitig thematisierte der neue Bezirksvorsitzende den Generationenwechsel. Er und seine Generation haben den realen Sozialismus nie erlebt. Auch haben sie die DKP niemals als Partei mit Masseneinfluss erleben dürfen. Die neue Generation hat die DKP erst nach der Konterrevolution kennen gelernt und hat auch den deutschen Imperialismus niemals anders erfahren als er heute ist. Daraus ergeben sich neue Sichtweisen und neue Chancen.