Demonstration: Solidarisch durch die Krise – Reiht euch ein in den Block von DKP und SDAJ

Am 22. Oktober rufen der DGB, Sozialverbände und andere unter dem Motto „Solidarischer Herbst – Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen!“ zu Demonstrationen in mehreren Städten auf.

Den Aufruf insgesamt unterstützt die DKP nicht. Die Einschätzungen und Schlussfolgerungen von Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen überschneiden sich in einigen Punkten mit der Position der DKP, liefern aber nur ein unvollständiges Bild.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele schreibt dazu in einem Kommentar in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung Unsere Zeit (UZ): „Sie [die Gewerkschaften] blenden meist den Zusammenhang von Krieg, Wirtschaftskrieg und Krise aus, auch um der Bundesregierung nicht zu sehr auf die Füße zu treten. Für den 22. Oktober mobilisieren Gewerkschaften und Organisationen wie Attac, Volkssolidarität und Paritätischer Gesamtverband in sechs Großstädten zum „Solidarischen Herbst“. In ihrem Aufruf fordern sie Richtiges zur Entlastung der Menschen in diesem Land. Das Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten aber erklären sie als „Folgen von Putins Angriffskrieg“ und stellen sich solidarisch an die Seite der Ukraine.“

Die Linie der DKP fasst Patrik Köbele wie folgt zusammen: „Die Menschen in diesem Land haben Angst vor der Ausweitung des Krieges und vor sozialem Abstieg.“ Für die DKP ist es daher entscheidend, „den Protest gegen Kriegspolitik und Hochrüstung und die Verarmungspolitik zusammenzuführen, den Stellvertreterkrieg der NATO in der Ukraine und den Wirtschaftskrieg gegen Russland als Brandbeschleuniger des sozialen Kahlschlags in diesem Land zu kennzeichnen.“

Wir rufen alle Menschen, die diese Auffassung teilen, auf, sich am Samstag, den 22.10. in den Block von DKP und SDAJ einzureihen. Die Kundgebung beginnt um 12 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart.