Die DKP ist wählbar!
Der Versuch, die Teilnahme der Deutschen Kommunistischen Partei an der Bundestagswahl mit bürokratischen Mitteln zu verhindern und ihre Stellung als Partei in Frage zu stellen ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Ansinnen zurückgewiesen.
Zuvor hatte die DKP national und international Solidariät von zahlreichen Organisationen und Einzelpersonen erhalten. Bei einer Kundegebung in Stuttgart sprachen:
- Cuno Brune-Hägele, Geschäftsführer des ver.di Bezirks Stuttgart
- Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION im Stuttgarter Gemeinderat
- Ein Vertreter der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE)
- Ein Vertreter der DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine)
- Dieter Lachenmaier, VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)
- Reiner Hofmann, Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba und Waldheim Gaisburg
- Günther Klein, Waldheim Sillenbuch – Clara Zetkin Haus
Eine Dokumentation der Kundgebung gibt es unter: https://beobachternews.de/2021/07/31/gegen-ein-parteiverbot-auf-kaltem-weg/
Die Angriffe auf Kommunist*innen, Antifaschist*innen und ihre Organisationen nehmen zu.
Viele Entwicklungen geben Anlass zur Sorge: die Konfrontation mit Russland und China, die immer weiter um sich greifende Überwachung, die verschärften Polizeigesetze, der Versuch, sich unbequemer Organisationen zu entledigen (Attac, VVN/BdA, …).
Vielfach sind es Kommunist*innen und Antifaschist*innen, die gegen solche Entwicklung kämpfen und die sagen: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“
Es gilt nun, die Organisationen der Kommunist*innen und Antifaschist*innen zu stärken, durch Mitgliedschaft, Spenden, Solidarität und Beteiligung an Aktionen und am 27. September durch die Wahl der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
