Demokratie für Wen? Vortrag und Diskussion mit Patrik Köbele, Stellv. Vors. der DKP
Kriege für Demokratie und Menschenrechte?
Fiskalpakt und Bankenrettung für die Zukunft Europas?
Verfassungsschutz schützt vor Faschisten?
Stuttgart 21 ist demokratisch legitimiert?
Hartz IV und prekäre Beschäftigung zur Sicherung von Arbeitsplätzen?
Medienvielfalt und Informationsfreiheit?
Bundeswehr, nun auch innenpolitische Bürgerkriegsarmee?
Wer sich diese Fragen stellt, wird schnell feststellen, dass es in Deutschland für einige wenige mehr Demokratie gibt, als für die breite Masse. Die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zählen nichts, wenn sich Banken und Konzerne ihre „demokratischen Rechte“ kaufen, oder sie von willigen Politikern geschenkt bekommen. Das nennt Angela Merkel dann „marktkonforme Demokratie“. Damit die Arbeiter, Angestellten und Ausgeschlossenen nicht aufmucken, halten die Medien ihr Arsenal bereit. Tun sie es doch, gibt es Polizei und Justiz, die den Widerstand zu brechen versuchen. Der Macht der Mehrheit über die Minderheit stehen die Interessen der Banken und Konzerne und ihres Staates entgegen.
Wie kann es gelingen demokratische Rechte zu verteidigen und auszubauen? Was hat Demokratie mit Sozialismus zu tun? Wie war es mit demokratischen Rechten in den sozialistischen Staaten bestellt?
