Neue Ausgabe der Stuttgart Links: Für die Systemalternative – Jetzt erst recht!

Wir veröffentlichen hier die Stuttgart Links – Zeitung der DKP Stuttgart aus dem August 2021 in zwei separaten Beiträgen: Für die Systemalternative – Jetzt erst recht! und Konni Lopau und Björn Blach kandidieren in Stuttgart für die DKP zur Bundestagswahl 2021

Immer mehr Menschen erkennen, dass etwas nicht stimmt mit „unserer“ hoch gelobten „Demokratie“. Wenn ein Teil der Bevölkerung arbeitet bis zum Umfallen, wäh­rend andere in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden. Wenn unsere natürlichen Lebensgrundlagen zerstört wer­den, nur um an profitablen Technologien und Produkten festzuhalten. Wenn man bei uns, nur um die Produktion weiter laufen zu lassen, Tausende an Corona sterben lässt. Wenn das Gesundheitssystem auf Kosten von Be­schäftigten und Patienten kaputt gespart wird und Ge­sundheit zur Ware verkommt. Wenn einerseits die Rüstungsausgaben ins Un­ermessliche steigen und andererseits das Bildungs­system ruiniert wird. Wenn die Reichen in der Pande­mie weitere Milliarden ver­dienen, aber für Viele Wohnen unbezahlbar ist und Altersarmut droht. Wenn statt Völkerverständi­gung gegen Russland und den Systemrivalen China militärisch mobil gemacht wird. Wenn durch immer schärfere Polizeigesetze die staatliche Repression erhöht wird, um aufkeimenden Widerstand gegen dieses System zu bekämpfen. Wenn rechte Rattenfänger wie die AfD in den Parlamenten sit­zen und an „unseren“ Grenzen vor Krieg, Armut oder Kli­mawandel Flüchtende verrecken.

Kapitalismus nicht gestalten, sondern überwinden!

Offensichtlich fährt der Kapitalismus die Menschheit un­gebremst gegen die Wand. Viele glauben, dass man nur die schlimmsten Auswirkungen des Systems bekämpfen müsste oder hier und da eine Kurskorrektur vornehmen sollte. Wir Kommunistinnen und Kommunisten sehen das
grundlegend anders: Der Kapitalismus ist eine Klassen­ gesellschaft. Die Einen besitzen die Produktionsmittel, wir Anderen leben vom Verkauf unserer Arbeitskraft. Wäh­rend gesamtgesellschaftlich produziert wird, eignen sich die Kapitalisten die von uns geschaffenen Werte an. Sie bestimmen, was produziert wird, und leben von der Aus­beutung von Mensch und Natur. Ihr Profitinteresse steht im Widerspruch zum Überleben der Menschheit. Dies ist der Kernwiderspruch des Kapitalismus. Jede im Kampf errungene Verbesserung kann auch wieder rückgängig gemacht werden, solange das System besteht. Durch Marktwirtschaft, Konkurrenzprinzip und die Jagd der Mo­nopolkonzerne nach immer höheren Profitraten auf dem
Weltmarkt entstehen immer neue, gewaltigere wirtschaft­liche und ökologische Krisen und droht stets die Gefahr militärischer Aggression.

Gegen die Macht der Monopole!

Wer wie wir für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg kämpft, der muss an die Wurzel des Systems gehen – al­so radikal sein! Wir müssen die Produktionsmittel in ge­meinschaftliche Hände nehmen und anstelle der chaoti­schen Konkurrenzproduktion des Kapitalismus eine ge­samtgesellschaftlich geplante Produktion setzen! Diese Gesellschaftsform nennen wir Sozialismus. Sie ist der erste Schritt zur klassenlosen Gesellschaft: dem Kommu­nismus. Wenn auch die ersten Sozialismusversuche noch viele ungelöste Probleme hatten, waren sie doch ei­ne riesige Errungenschaft im Kampf gegen den Kapi­talismus. Aus den Fehlern und Erfolgen gilt es für den nächsten Anlauf zu lernen. Der Kapitalismus lässt sich aber nicht abwählen, son­dern kann nur revolutionär überwunden werden. Mit unserer antimonopolisti­schen Strategie haben wir einen möglichen Weg da­hin beschrieben.

Kommunismus lässt sich nicht verbieten!

Dafür steht die DKP und darum wurde versucht, uns durch ein „kaltes Parteiverbot“ zum Schweigen zu brin­gen. Damit sind sie jedoch gescheitert! Auch dank der großen Solidaritätswelle, die der DKP zuteil wurde. In der Solidaritätserklärung von ver.di Stuttgart heißt es: „Kom­munist/inn/en, Sozialdemokrat/inn/en, Christ/inn/en und Parteilose haben zusammen nach 1945 die Einheitsge­werkschaften gegründet. Daher geht es auch die Ge­werkschaften an, wenn ein bürokratisches Organ wie der Bundeswahlausschuss unter fadenscheinigen formalen Gründen die DKP von der Bundestagswahl ausschließen und ihr gleichzeitig den Parteienstatus entziehen will. […] Dieses Vorgehen reiht sich ein in zahlreiche Versuche der vergangenen Jahre, die Arbeit missliebiger linker­ und ge­sellschafts­kritischer Vereinigungen zu behindern.“ Im Kampf für eine Alternative zum Kapitalismus gillt es, alle Kräfte zu bündeln und sich nicht spalten zu lassen. Mit unserer Kandidatur zur Bundestagswahl treten wir für diesen Kampf ein!

Wir rufen alle antikapitalistischen Kräfte auf: Stärkt die DKP! Es geht nicht um ein Stück vom Kuchen, sondern um die ganze Bäckerei! Die Zukunft hat einen Namen: Sozialismus!

Weitere Informationen zur DKP und unseren Forderungen zur Bundestagswahl