DKP Karlsruhe zum Jahresende

Es gab eine Zeit vor Corona! Noch Anfang des Jahres wusste niemand, was auf uns zukommen wird. Das Jahr begann vielmehr mit einem Kriegsakt der USA gegen den Iran. Der iranische General Kassem Soleimani wurde auf Befehl Donald Trumps durch einen Drohnenangriff ermordet. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen Agnes Callamard bezeichnete die gezielte Tötung als Verletzung der „internationalen Menschenrechte“. Die Bundesregierung machte sich an diesem völkerrechtswidrigem Akt indes unmittelbar mitschuldig. Denn Drohnenangriffe im Nahen Osten werden von der US-Militärbasis in Ramstein geplant und durchgeführt. Dass der illegale Drohnenkrieg von deutschem Boden aus gedeckt wird, erklärt sich auch daraus, dass in Berlin immer lauter darüber nachgedacht wird, selbst bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen. Da ist das Know-How der „amerikanischen Freunde“ sicherlich nützlich.

Der Mord an Soleimani sollte 2020 nur der Auftakt des US-Kriegszuges bilden. Höhepunkte stellten die Militärmanöver „Defender Europe 2020“ und „Defender Pacific 2020“ dar, mit denen unmittelbar der kommende Krieg gegen Russland und China vorbereitet werden sollte. Dass die Manöver pandemiebedingt nur in kleineren Rahmen stattfinden konnten als ursprünglich geplant, ändert nichts an der brandgefährlichen Situation. Ohnehin handelte es sich bei den Manövern von Anfang an um dauerhafte Institutionen, die jährlich stattfinden sollten. 2021 wird die Kriegsgefahr also nicht verschwunden sein!

Das Jahr ging im Februar mit den Terroranschlägen in Hanau weiter, bei welchen neun Personen erschossen wurden. Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP sagte damals: „Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden. Jahrzehntelang, haben Geheimdienste und Polizeibehörden die Gefahr verharmlost, wenn nicht rechte Strukturen gedeckt und unterstützt. Nazimörder waren immer Einzeltäter. Ich freue mich über jeden, der jetzt begreift, dass faschistischer Terror konsequent bekämpft werden muss. Ich freue mich über jeden, der versteht, dass Sozialabbau, Rassismus und Nationalismus der Nährboden für Faschismus sind.“ Die Wahrheit dieser Worte bestätigte sich am 25. Mai, als es in den USA geschah, dass der Afroamerikaner George Floyd von Polizeibeamten brutal ermordet wurde. Weltweit kam es zu antirassistischen Protesten „Black Lives Matter“, auch in Karlsruhe. Die DKP beteiligte sich an diesen Protesten und zeigte Flagge, z.B. bei der Kundgebung am 27.06. auf dem Stephanplatz.

Trotz Corona hat die DKP Karlsruhe ihre politische Aktivitäten keinesfalls eingestellt. Zum Ostermarsch, der dieses Jahr ausgefallen ist, organisierten wir, mitten im Lockdown, einen Flashmob auf der Beiertheimer Brücke unter dem Motto „Pflege statt Panzer“. Am 1. Mai wiederholten wir die Flashmobaktion auf der Brücke am Kronenplatz und nahmen anschließend an der Kundgebung am Friedrichsplatz teil. Eine Woche später, am 8. Mai, legten wir Blumen an der ehemaligen Synagoge in der Kronenstraße nieder und beteiligten uns am Friedensfest der DFG-VK im Nymphengarten.

Nicht erst seit der Pandemie steht die DKP Karlsruhe an der Seite des Bündnisses „Krankenhaus statt Fabrik“ und ist aktiver Teil des Bündnisses. Am Internationalen Frauentag am 8. März verteilten wir vor dem Städtischen Klinikum Rote Nelken und Postkarten mit unseren politischen Forderungen an die Beschäftigten: Weg mit den DRG-Fallpauschalen! Für eine gesetzliche Personalbemessung in allen Bereichen des Gesundheitswesens, orientiert am medizinischen Bedarf! Für ein solidarisches Gesundheitswesen für alle jenseits von Markt- und Profitlogik! Auch in die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst mischten wir uns im Rahmen des Bündnisses ein. Genossinnen und Genossen beteiligten sich z.B. an der 2,5 km langen Menschenkette am 20.10. für die Forderungen von ver.di.

Das Jahr endete schließlich im Gedenken an die Opfer des Faschismus. Am 9. November und am Totensonntag legte die DKP Blumen an der ehemaligen Synagoge und am Euthanasiemahnmal auf dem Hauptfriedhof nieder. Damit schloss sich thematisch der Kreis zum Jahresanfang und zum dringend notwendigen Kampf gegen Krieg und Militarisierung – Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! In diesem Sinne beteiligten wir uns auch an den Friedensaktionen am 5. Dezember „Abrüsten statt aufrüsten!“

Eine frohe Botschaft zum Schluss!

Trotz der Angriffe des sog. „Verfassungsschutzes“ Baden-Württemberg in seinem jüngsten Bericht gegen die SDAJ haben sich mutige junge Genossinnen und Genossen in Karlsruhe nicht einschüchtern lassen und am 18.10.2020 die SDAJ Gruppe Karlsruhe gegründet! Herzlichen Glückwunsch! Die Genossinnen und Genossen wurden auch sogleich aktiv und steuerten zur Kundgebung am Friedrichsplatz des Bündnisses „Perspektive aus der Krise“ am 07.11. direkt einen Redebeitrag bei.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern ein frohes, gesundes und erholsames Weihnachtsfest, einen Guten Rutsch und viel Glück, Gesundheit und Energie für das Jahr 2021. Wir werden den Mumm brauchen!

Admin